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Bombendrohungen und Einschüchterungen – auch durch Donald Trump: Richter in den USA werden immer häufiger zur Zielscheibe. Es trifft vor allem diejenigen, die gegen Trump vorgehen.
Sei es bei seinen Abschiebungen, Kündigungen oder seinem Plan, Transpersonen vom Militär auszuschließen – US-Präsident Donald Trump sieht sich in jüngster Vergangenheit immer häufiger mit Richtern konfrontiert. Dass ihm das nicht gefällt, dürfte niemanden überraschen. Seine verbalen Attacken waren bei den Juristen vermutlich eingepreist. Die bekommen nun aber auch Gegenwind aus der Bevölkerung. So sehr, dass sie sich Sorgen um ihre Sicherheit machen müssen.
Das berichten beispielsweise die "New York Times" und die "Washington Post". So berichtet die "Times" etwa von einem Fall, in dem die Schwester der Supreme-Court-Richterin Amy Coney Barrett eine ominöse E-Mail erhielt, in der stand, dass sich in ihrem Briefkasten eine Rohrbombe befinde, die detoniere, sollte jemand den Briefkasten öffnen.
Die Frau rief die Polizei. Wie sich herausstellte, war die Mail ein Fake, aber der Ton war gesetzt: Richter und ihre Verwandten sollen sich nicht sicher fühlen.
"Ich fühle mich, als würden die Menschen mit unseren Leben Russisch Roulette spielen", sagte etwa die Richterin Esther Salas der "New York Times". Ihre Familie musste schon erleben, welche Risiken ihr Beruf mit sich bringen kann: 2020 wurde ihr Sohn von einem "anti-feministischen" Anwalt erschossen. Die Sache mit dem "Russisch Roulette" sei "keine Übertreibung", sagte sie. "Ich flehe unsere Führer an, zu erkennen, dass es um Menschenleben geht."
Richter werden in den USA wegen Donald Trump immer häufiger bedroht
Zwar bewegen sich die Bedrohungen noch auf einer gewaltfreien Ebene, Eindruck machen sie aber trotzdem. So erzählen Richter von Fällen, in denen es neben Bombendrohungen auch plötzliche Einsätze von Polizeiteams bei ihnen zu Hause gab, obwohl sie die Polizei gar nicht gerufen hatten. Auch Pizzalieferungen seien teilweise eingegangen – obwohl gar keine Pizzen bestellt wurden. Die Botschaft hinter solchen Aktionen ist perfide, aber eindrücklich: Wir wissen, wo Ihr wohnt.
Solche Fälle gebe es in den ganzen USA, berichtet die "New York Times". Auffällig sei aber, dass vor allem Richterinnen und Richter eine Zielscheibe seien, die gegen Pläne der Trump-Regierung vorgehen. Diese macht gar keinen Hehl daraus, dass sie unliebsame Richter loswerden möchte. Trump-Sprecherin Karoline Leavitt sagte etwa, dass sich manche Richter wie "Widerstandskämpfer" benehmen, deren Ziel es sei, die Agenda der Regierung auszubremsen.
Auch Elon Musk mischt mit. Der Trump-Berater signalisiert auf seiner Plattform "X" seine Unterstützung für die Absetzung unliebsamer Richterinnen und Richter. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge hätten diese Beiträge ebenfalls für verstärkte verbale Attacken auf Juristen gesorgt.
