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14 hours ago
Europa müsse seine Aufrüstung vorantreiben und sich neue Partner suchen, mahnt Sicherheitsexperte Christian Mölling. Gefährlicher werde es ohne die USA in jedem Fall.
Sicherheitsexperte Christian Mölling fordert Deutschlands Parteien auf, unmittelbar nach der Bundestagswahl, unabhängig vom Ausgang, in Sachen Verteidigung Farbe zu bekennen. "Am 24. Februar sollten alle demokratischen Parteien vor die Presse treten und sagen: Egal, wie Koalitionsverhandlungen ausgehen, wir werden A, B und C tun, inklusive der Erhöhung des Verteidigungshaushaltes. Um die Ukraine zu unterstützen, aber auch um die Sicherheit Europas zu gewährleisten", mahnt der Leiter des Programms "Europas Zukunft" bei der Bertelsmann Stiftung. Auf die Beistandszusage der USA gemäß Artikel 5 der Nato-Charta sei angesichts der jüngsten Äußerungen aus den Reihen der Trump-Regierung kein Verlass mehr. "Uns läuft die Zeit davon", so Mölling.
Aufrüstung in Europa: "Es geht ohne die USA, nur nicht zum gleichen Risiko"
Zurzeit meinten viele in Europa noch, es gäbe bei der Frage der Aufrüstung eine Art Wahlmöglichkeit. Das ist nach Möllings Ansicht ein Trugschluss. "Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin. Was passiert dann? Dann kommt der Krieg zu dir", sagt der Experte in der neuen Ausgabe des stern-Podcasts "Die Lage – International". Der Befund, dass Europa bei der Verteidigung von der Unterstützung der USA abhängig sei, greife zu kurz. "Es geht ohne die Amerikaner, nur nicht zum gleichen Risiko", warnt er. "Das wird dann einfach gefährlicher."
Angesichts der Abkehr der Trump-Regierung von ihren europäischen Bündnispartnern und der Ukraine tue Europa außerdem gut daran, sich nach neuen Partnern umzusehen. Eine wichtige Rolle könne, so Mölling, die Türkei spielen. "Es ist besser, die Türkei an unserer Seite zu haben, als sie gegen uns zu haben", warnt Mölling, denn im militärischen Bereich sei Ankara "ein wichtiger Faktor", gerade mit Blick auf die Ukraine.
Zurückhaltender ist der Experte, was den Vorschlag angeht, chinesische Truppen könnten einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine absichern helfen. Zwar sei Peking bereits jetzt Nutznießer der amerikanischen Abkehr von Europa. "Nachdem J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Hassrede gegen Europa gehalten hat, hat Chinas Außenminister Liebesbotschaften an die Europäer verteilt", so Mölling. Doch Europa müsse gegenüber Angeboten Pekings, Europas Sicherheit mitzugestalten, "extrem vorsichtig" bleiben.
