"Werden mit ihm gewinnen": SPD-Chefin gibt sich optimistisch für Bundestagswahl

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Das "bittere" Ergebnis für die SPD bei den Landtagswahlen entspreche nicht den eigenen Ansprüchen, stellt Saskia Esken fest. Ihren Kanzler wollen die Sozialdemokraten aber auch bei der nächsten Bundestagswahl ins Rennen schicken - und zeigen sich siegesgewiss.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken blickt trotz des schlechten Abschneidens ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen optimistisch auf die Bundestagswahl 2025. Am Sonntag habe es ein "wirklich bitteres Ergebnis" gegeben, das "entspricht in keiner Weise unserem Anspruch", sagte Esken im Deutschlandfunk. Olaf Scholz sei aber "ein starker Bundeskanzler, der uns auch als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen wird, und wir werden diese Wahl mit ihm auch gewinnen".

Esken reagierte damit auf die Frage, ob Kanzler Scholz nach den Landtagswahlen noch der Richtige sei, um die SPD in die Bundestagswahl in gut einem Jahr zu führen. Die Sozialdemokraten hatten am Sonntag in Sachsen 7,3 Prozent der Stimmen bekommen, in Thüringen waren es 6,1 Prozent.

Auch Grüne und FDP schnitten bei den Wahlen schlecht ab. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki zog daraufhin die "Legitimation" der Ampel-Koalition im Bund in Zweifel. Esken sagte dazu, die Regierung habe "noch viel vor", und sie sei "zuversichtlich, dass wir auch weiter zusammen gut arbeiten". Bei den Landtagswahlen hätten sowohl "Bundesthemen als auch internationale Themen die Landesthemen überstrahlt", analysierte die SPD-Chefin.

Keine Stammländer der SPD

"Wer vor Ort in den Wahlkämpfen unterwegs war, hat schnell gemerkt, dass es leider kaum um landespolitische Fragen ging", sagte auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Morgen im Radiosender WDR 5. Die Bundes- und die internationale Politik hätten dies überlagert und seien kein mobilisierender Grund für seine Partei gewesen.

Beide Bundesländer seien zudem keine Stammländer der SPD. Es seien "nicht die besten Bundesländer, um das Totenglöckchen der Bundesregierung zu läuten". Der Blick der Sozialdemokraten sei nun auf das SPD-Stammland Brandenburg gerichtet, wo in gut drei Wochen ein neuer Landtag gewählt wird.

Innerhalb der Ampel-Regierung in Berlin übe die SPD mit Blick auf die Zusammenarbeit seit geraumer Zeit Selbstkritik. "Nur merkt man eben: Es stößt an Grenzen dessen, was noch verändert werden kann", sagte Kühnert. Dadurch, dass sich die Gesellschaft ausdifferenziere und mehr Parteien in den Parlamenten vertreten seien, gerieten Regierungsbildungen immer mehr zu einem "Stresstest". Dies werde nun in Thüringen und Sachsen zu sehen sein. "In Thüringen wird gegebenenfalls ein Viererbündnis erwartet", fügte Kühnert hinzu.

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