Nach 24 Jahren in der Partei: Linken-Abgeordnete schmeißt hin und macht schwere Vorwürfe

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Russlands Invasion in der Ukraine und der Angriff der Hamas auf Israel haben politisch linke Strukturen tief gespalten. Davon ist auch die Linkspartei nicht ausgenommen. Eine Landtagsabgeordnete zieht nun nach mehr als zwei Jahrzehnten in der Partei einen Schlussstrich.

Die Linken-Politikerin Henriette Quade aus Sachsen-Anhalt hat ihren Parteiaustritt erklärt und dies mit dem Umgang mit Antisemitismus auch in den eigenen Reihen begründet. Der Bundesparteitag der Linken am Wochenende habe gezeigt, "dass ein kompromissloser Kampf gegen jeden Antisemitismus in und mit dieser Partei mir nicht möglich ist", schrieb Quade in einer Erklärung auf X.

Sie habe in den vergangenen Jahren und Monaten erlebt, wie in der Partei wiederholt "Einheit und Geschlossenheit mit dem Kompromiss erkauft wurden, zu Antisemitismus in den eigenen Reihen immer wieder zu schweigen und es Einzelnen überlassen wurde, dagegenzuhalten", erklärte Quade.

Letzter Auslöser für ihre Abwendung von der Linkspartei war nach ihren Angaben ein auf dem jüngsten Bundesparteitag in Halle beschlossener Antrag zum Nahost-Krieg, in dem unter anderem ein sofortiger Waffenstillstand und die Freilassung der von der Hamas verschleppten israelischen Geiseln gefordert, zugleich aber auch auf "Völkerrechtsverbrechen" der israelischen Armee verwiesen wird. Quade kritisierte, der Antrag habe "mit keinem einzigen Satz den mörderischen Antisemitismus" erwähnt, der seit dem ersten Tag des Bestehens des Staates Israel auf dessen Vernichtung dränge.

Quade will im Landtag bleiben

Quade war 24 Jahre Mitglied der Linken und saß seit 2011 für die Partei als Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt. Sie will nun weiter als fraktionslose Abgeordnete im Parlament bleiben.

Der neugewählte Bundesvorsitzende der Linken, Jan van Aken, bedauerte den Austritt und nannte ihn "schlimm". Auch die Landesvorsitzenden der Linken in Sachsen-Anhalt, Janina Böttger und Hendrik Lange, sowie die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern äußerten ihr Bedauern. Zugleich forderten sie Quade zur Niederlegung ihres über die Landesliste der Linken errungenen Landtagsmandats auf.

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