In Russland und der Ukraine: Experten schlüsseln russische Folterverbrechen auf

Teilen

Dass die russischen Truppen in der Ukraine Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, ist bekannt. Eine von den UN eingesetzte Expertenkommission sammelt dazu neuerliche Beweise. Kriegsgefangene müssen demnach schlimme Folterpraktiken über sich ergehen lassen.

Ein von den Vereinten Nationen unterstütztes Expertengremium hat Russland wegen der Folter von Zivilisten in der Ukraine Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Erik Møse, der Vorsitzende der Kommission, die zu Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine ermittelt, sagte, man habe ermittelt, dass die russischen Behörden in allen Provinzen der Ukraine, die unter ihre Kontrolle geraten seien, Folterverbrechen verübt hätten, ebenso in den Hafteinrichtungen in der Russischen Föderation, zu denen die Kommission ermittelt habe.

Den weit verbreiteten Einsatz von Folter in der Ukraine und Russland gegen Zivilisten und Gefangene, sowohl Frauen als auch Männer, habe sein Gremium bereits zuvor als Kriegsverbrechen beschrieben. Møse sagte, die Kommission sei ein Ermittlungsorgan. Er verwies darauf, dass die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft und der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelten und die Kommission um Beweise gebeten hätten.

Diese untersuchte Berichte aus 41 Hafteinrichtungen in 9 besetzten Regionen der Ukraine und 8 Gebieten in Russland, wie Møse sagte. Dabei sei herausgekommen, dass in russischen Einrichtungen verbreitete Praktiken auch in den von Russland besetzten Gebieten im Osten der Ukraine zum Einsatz gekommen seien. Es seien zusätzliche Beweise für den wiederholten Einsatz sexueller Gewalt als Form von Folter erbracht worden.

"Koordinierte staatliche Politik der Folterung"

Gefangene seien Vergewaltigungen ausgesetzt gewesen, seien über lange Zeiträume zu Nacktheit gezwungen worden, hätten Leibesvisitationen und anderes über sich ergehen lassen müssen, sagte das Kommissionsmitglied Vrinda Gover. Die meisten Kriegsgefangenen hätten davon berichtet, sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen zu sein und unter anhaltenden psychologischen Traumata zu leiden.

Ukrainer in Hafteinrichtungen in der Ukraine und Russland hätten von brutalen Aufnahmeverfahren berichtet, die darauf ausgerichtet gewesen seien, die Gefangenen zu verängstigen, sie zu brechen, zu erniedrigen und zu bestrafen. Überwachungskameras seien auf die Gefangenen gerichtet gewesen, zudem habe es schwere Kollektivstrafen gegeben. Verhöre seien von einigen der brutalsten Behandlungen begleitet worden, die aktenkundig seien.

Das Kommissionsmitglied Pablo de Greiff sagte zu Journalisten, es gebe nun Belege für die russischen Organisationsstrukturen, die die Folter koordiniert und ermöglicht hätten. Die Leitung von Haftanstalten oder andere höherrangige russische Behörden hätten Folter oder Misshandlungen angeordnet, gefördert, geduldet oder nichts unternommen, um sie zu stoppen.

"Auf der Grundlage dieser Beweise sind wir zu dem Schluss gekommen, dass die russischen Behörden im Rahmen einer koordinierten staatlichen Politik der Folterung ukrainischer Zivilisten und Kriegsgefangener gehandelt haben", sagte Møse. "Daher haben sie, zusätzlich zu Folter als Kriegsverbrechen, Folter auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt."

Adblock test (Why?)