Seit 1951 dürfen US-Präsidenten maximal zwei Amtszeiten im Weißen Haus verbringen. Das scheint Donald Trump ignorieren zu wollen: In einem Interview spielt er mit dem Gedanken an eine dritte Amtszeit. Dazu müsste die Verfassung geändert oder umgangen werden. Es gäbe Methoden, so Trump.
US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview gesagt, dass er sich eine dritte Amtszeit als US-Präsident vorstellen könne - und so mit einem Verfassungsbruch kokettiert. Denn eigentlich erlaubt der 22. Verfassungszusatz, der 1951 verabschiedet wurde, nur zwei Amtszeiten.
Trump erklärte im Interview mit NBC News allerdings, dass seiner Meinung nach "viele Leute" wollten, dass er das tue. Das begründete er unter anderem mit Blick auf aktuelle Umfragewerte. Die sind allerdings deutlich negativer, als Trump es suggeriert. Allerdings gestand er ein, dass es noch ein langer Weg sei und seine aktuelle Präsidentschaft gerade erst begonnen habe. Er würde sich daher auf "die aktuelle Situation" konzentrieren.
Konkret auf eine weitere Amtszeit angesprochen, sagte Trump zunächst nur: "Ich arbeite gern". Als er um Präzisierung seiner Aussage gebeten wurde, ergänzte er: "Ich mache keine Witze". Es sei aber noch zu früh, darüber nachzudenken.
Da die Verfassung nur zwei Präsidentschaften zulässt, wurde Trump gefragt, ob ihm entsprechende Pläne vorgelegt worden seien, die das derzeit Unmögliche möglich machen könnten. "Es gibt Methoden, mit denen man es tun könnte", antwortete der US-Präsident.
Vance nur als Pseudo-Präsident
NBC News entwarf selbst das Szenario, in dem J.D. Vance zum Präsidenten gewählt und die Rolle dann an Trump übergeben würde. Das sei eine Methode, so Trump, es gäbe aber eine weitere. Die wollte er jedoch nicht benennen. Die erste Methode erinnert ein wenig an Russland. Dort durfte Präsident Wladimir Putin nach zwei Amtszeiten in Folge zunächst auch nicht erneut kandidieren. Dmitri Medwedew wurde 2008 formal russischer Präsident. Die politische Macht lag allerdings weiterhin bei Putin. Er ließ sich 2012 dann erneut zum russischen Präsidenten wählen. Mittlerweile ist er im 21. Jahr russisches Staatsoberhaupt.
Eine Möglichkeit wäre, die US-Verfassung zu ändern. Dafür liegen die Hürden allerdings sehr hoch. Dazu müssten sich zwei Drittel der Abgeordneten im US-Kongress oder zwei Drittel aller Bundesstaaten bereit erklären, einen Verfassungskonvent einzuberufen. Drei Viertel der Konventsmitglieder müssten der Verfassungsänderung dann wiederum zustimmen.
Trump hatte immer wieder mit Aussagen zu seiner Vorstellung von Regierung und Herrschaft kokettiert. Im Wahlkampf sagte er auf einer Veranstaltung vor einer christlichen Gruppe, deren Mitglieder müssten nur dieses eine Mal zur Wahl gehen - bei späteren Wahlen nicht mehr. Beobachter deuteten das als möglichen geplanten Angriff auf die US-Demokratie. Zudem hatte das Weiße Haus Trump in sozialen Medien schon als König inszeniert. Auf einem Cover, das an das "Time"-Magazin erinnert, wurde Trump mit Krone vor der Skyline New Yorks gezeigt. Untertitelt war es mit den Worten: "Long live the King" - "Lang lebe der König".
