Der Streit um das iranische Atomprogramm flammt wieder auf. Strebt der Iran Atomwaffen an? Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA kritisiert in einer neuen Resolution die schlechte Zusammenarbeit mit Teheran. Das Regime reagiert wütend, will jetzt aber reden - bevor Donald Trump ins Amt kommt.
Der Iran will eigenen Angaben zufolge am kommenden Freitag mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien über sein umstrittenes Atomprogramm sprechen. Das teilte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums mit. Demnach handelt es sich bei dem Termin um ein Treffen auf Ebene der stellvertretenden Außenminister. Ein Ort für das Gespräch wurde nicht genannt. Das Außenministerium in Berlin wollte sich auf Anfrage nicht zu den Angaben äußern.
Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo hatte zuvor berichtet, dass die Regierung des iranischen Präsidenten Massud Peseschkian eine Lösung im festgefahrenen Atomstreit anstrebt, bevor Donald Trump im Januar erneut als US-Präsident vereidigt wird. "Teheran hat immer geglaubt, dass die Atomfrage auf diplomatischem Wege gelöst werden sollte", erklärte daraufhin ein ranghoher iranischer Beamter. "Der Iran hat die Gespräche nie verlassen."
Resolution heizt Streit an
Zuletzt hatte sich der Streit um das iranische Atomprogramm zugespitzt. Nach einer förmlichen Kritik der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA drohte Teheran mit der Inbetriebnahme Tausender neuer Zentrifugen zur Urananreicherung. Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an, für Atomwaffen werden Experten zufolge mehr als 90 Prozent benötigt.
Das Regime in Teheran reagiert mit der diplomatischen Offensive offenbar auf eine Resolution des aus 35 Nationen bestehenden Gouverneursrats der IAEA. Die Resolution wurde von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA eingebracht und am vergangenen Donnerstag verabschiedet. Darin wird der Iran erneut aufgefordert, die Zusammenarbeit mit der Behörde dringend zu verbessern. Kritisch wird vor allem gesehen, dass der Iran offenbar zahlreiche neue und moderne Zentrifugen aktiviert hat, die Uran bis hin zur Waffenfähigkeit anreichern können. Dahinter steht der Vorwurf, dass der Iran den Besitz von Atomwaffen anstrebt.
Trump will plötzlich ein Abkommen
Das Regime in Teheran weist diesen Vorwurf zurück. Ihm zufolge wird das Atomprogramm nur für zivile Zwecke genutzt. Als Reaktion auf die Resolution kündigte das Land dennoch an, "Tausende neue fortschrittliche Zentrifugen" in Betrieb zu nehmen. Dies werde die Kapazitäten für die Urananreicherung "beträchtlich" erhöhen.
Den Wiener Atompakt, der Irans Programm einschränken und im Gegenzug Sanktionen lockern sollte, hatte der damalige US-Präsident Donald Trump 2018 einseitig aufgekündigt und stattdessen neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Seitdem hält sich der Iran nicht mehr strikt an die Auflagen des Abkommens, sondern stockte seine Bestände an angereichertem Uran wieder auf. Im Wahlkampf hatte Trump während seiner Wahlkampagne im September gesagt: "Wir müssen ein Abkommen schließen, denn die Konsequenzen sind unmöglich. Wir müssen ein Abkommen schließen."