G20-Gipfel: Scholz trifft Chinas Präsidenten Xi in Rio

Nach dem Ampel-Aus beschäftigt sich der Kanzler erst einmal wieder mit Außenpolitik. Am Rande des G20-Gipfels wird er mehrere bilaterale Gespräche führen. Eins davon ist besonders interessant.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Rande des G20-Gipfels im brasilianischen Rio de Janeiro den chinesischen Präsidenten Xi Jinping treffen. Bei dem Gespräch am kommenden Dienstag werde es um wirtschaftliche und sicherheitspolitische Themen gehen, hieß es aus deutschen Regierungskreisen. 

Konkret wurde der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine genannt, an dem sich nun auch nordkoreanische Truppen beteiligen. Für Ärger zwischen der EU und China hatten zuletzt auch die staatlichen Subventionen Pekings für E-Autos gesorgt, auf die die Europäische Union im Oktober gegen den Widerstand des Kanzlers mit Strafzöllen reagiert hat.

Verkürzte Reise

Scholz hatte Xi zuletzt im April während einer China-Reise in Peking getroffen. Bereits am Samstag spricht der scheidende US-Präsident Joe Biden am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peru mit Xi. 

Der Kanzler wird während des G20-Gipfels weitere bilaterale Gespräche mit dem Gastgeber, Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, sowie mit den Präsidenten Südafrikas, Vietnams und Singapurs führen. Wegen der innenpolitischen Lage nach dem Platzen seiner Ampel-Regierung verkürzt er seine Reise. Anders als ursprünglich geplant wird er nicht von Rio nach Mexiko weiterreisen, sondern am Dienstagnachmittag nach Berlin zurückfliegen.