Geheimdienstexperte von Notz fordert, dass sich das Land besser auf potenzielle Sabotageakte vorbereitet. Es gäbe immer mehr Gefahren und "zahlreiche Verdachtsfälle". So auch jetzt in Köln, an der Luftwaffenkaserne der Bundeswehr, wo abermals der Zaun aufgeschnitten wird.
An der Bundeswehr-Luftwaffenkaserne in Köln-Wahn sind erneut mehrere Löcher im Zaun entdeckt worden. Die Polizei habe dazu Ermittlungen aufgenommen, bestätigten ein Sprecher der Polizei sowie ein Sprecher der Bundeswehr. Die Löcher waren nach Auskunft der Polizei am Montagabend aufgefallen, die Bundeswehr schaltete die Ermittler ein. Nähere Auskünfte auch zur Frage, ob die Entdeckung besondere Vorkehrungen nach sich gezogen habe, wurden zunächst nicht gemacht.
Schon im August dieses Jahres war eine Beschädigung am Zaun festgestellt worden. Weil zunächst Sabotage an der Trinkwasseranlage befürchtet worden war, sorgte das für große Aufregung. Damals hatte außerdem ein technischer Alarm an einer Trinkwasseranlage angeschlagen. Schnelltests des Wassers hatten abweichende Werte bestätigt. Die Bundeswehrkaserne war vorübergehend gesperrt worden. Später gab die Bundeswehr allerdings Entwarnung, es seien keine Verunreinigungen festgestellt worden.
"Sabotageakte nehmen massiv zu"
Der Grünen-Geheimdienstexperte Konstantin von Notz fordert indes, dass sich Deutschland besser für den Umgang mit Sabotageakten aufstellt. "Es gibt zahlreiche einschlägige Verdachtsfälle", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). "Auf jeden Fall haben die Sabotage- und Spionageaktionen gegen Deutschland massiv zugenommen."
Von Notz führte verschiedene Beispiele an: "Es wurden Menschen verhaftet, die Sabotageakte mit Brand- und Sprengsätzen gegen Kasernen geplant haben sollen. Es gibt Drohnen-Überflüge über militärischen Liegenschaften - und zwar nicht mit Mediamarkt-Drohnen, sondern mit großen militärischen Drohnen. Und es gibt die Verdachtsfälle im Zusammenhang mit DHL."
Ostseekabel bewusst beschädigt? DHL-Flieger zum Absturz gebracht?
"Wir müssen uns auf diese aggressiveren Methoden auf jeden Fall besser einstellen als bisher", forderte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, das für die deutschen Geheimdienste zuständig ist. "Und das heißt, wir müssen vor allem klären, wer wofür zuständig ist." Dies gelte etwa für die Frage, wer zuständig sei, "wenn ein chinesisches Schiff in der Ostsee mit seinem Anker Leitungen kaputtmacht". Er glaube, dass solche "Lücken" bei den Zuständigkeiten "bewusst ausgenutzt werden", fügte von Notz im RND hinzu. "Wenn wir uns dagegen nicht besser wehren, dann wird so etwas bald jeden zweiten Tag passieren."
Mitte November waren kurz nacheinander Schäden an zwei Telekommunikationskabeln in der Ostsee aufgefallen - einmal zwischen Deutschland und Finnland und einmal zwischen Schweden und Litauen. Zu dieser Zeit hielt sich das chinesische Schiff "Yi Peng 3" in der Nähe auf. Polizeibehörden mehrerer Staaten ermitteln in dem Fall. Am Montagmorgen dieser Woche stürzte zudem ein Frachtflugzeug des deutschen Paketdienstleisters DHL in Litauen ab. Die Ursache ist noch unklar. Wie der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, am Mittwochabend sagte, gibt es bisher "keine konkreten Hinweise" auf russische Sabotage.
Ein Verdacht in Richtung Russland sei aber zunächst naheliegend, fügte Kahl hinzu. Er erinnerte daran, dass deutsche Sicherheitsbehörden bereits im Sommer vor selbstentzündlichen Paketen in DHL-Frachtflugzeugen gewarnt hätten.