Debatte um Pistorius brodelt: Landet Scholz noch als Kanzlerkandidat in Berlin?

Teilen

Am Abend tagt die SPD-Führung, im Anschluss wird nichts bekannt. Entgegen aller Beteuerungen dürfte es auch um die Frage gegangen sein, ob Scholz als Kanzlerkandidat noch der Richtige ist. Scholz landet am Vormittag nach dem G20-Gipfel in Berlin - und gibt sich bisher von den Debatten ungerührt.

Gut drei Monate vor der angepeilten Neuwahl des Bundestages ist weiter unklar, wer die regierende SPD in den Wahlkampf führen wird. Aus einer Schaltkonferenz der SPD-Führung drangen am Dienstagabend keine Neuigkeiten nach außen. Auch mehrere TV-Interviews von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Abschluss des G20-Gipfels brachten keine Klarheit. Scholz betonte mehrfach die Unterstützung der Parteispitze für ihn und hob die Geschlossenheit seiner Partei hervor. Der Kanzler sitzt derzeit im Flugzeug aus Brasilien und wird heute Vormittag in Berlin zurückerwartet.

In der SPD wird debattiert, ob sie mit dem in Umfragen beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat nicht besser fahren würde als mit Scholz. Die Kanzlerpartei befindet sich im Umfragetief, mit 15 Prozent im RTL/ntv-Trendbarometer ist sie nicht einmal halb so stark wie die oppositionelle Union (33 Prozent). In den vergangenen Tagen meldeten sich Befürworter von Scholz ebenso zu Wort wie auch Politiker, die zum Umschwenken auf Pistorius raten. Immer wieder wurden auch Forderungen laut, die Frage rasch zu entscheiden.

Während Scholz noch in Rio weilte, beriet die Parteiführung am Dienstagabend in Berlin über den Wahlkampf. Neuigkeiten drangen im Anschluss nicht nach draußen. Es habe sich um eine der regelmäßig stattfindenden Schalten zur Vorbereitung der Bundestagswahl und des anstehenden Parteitags gehandelt, hieß es aus dem Willy-Brandt-Haus. Scholz selbst sollte auch nicht zugeschaltet werden. Der Kanzler sprach in der ARD von einem Routinetreffen zur Wahlvorbereitung und nicht zu dem, was herbei spekuliert werde.

Scholz gab zum Abschluss des G20-Treffens nach seiner Pressekonferenz fünf Fernsehinterviews, die sich in wesentlichen Teilen auch um die K-Frage in seiner Partei drehten. "Ich finde, dass die Diskussionen, die da jetzt geführt werden, völlig okay sind. Aber wir wollen gemeinsam gewinnen. Ja, so ist es", unterstrich der Kanzler bei ntv und ähnlich in weiteren Interviews. Scholz betonte: "Die SPD und ich gehen in diese Wahl hinein, um sie zu gewinnen. Das haben wir uns fest vorgenommen." Im ZDF erklärte er: "Ich fühle mich auch sehr klar unterstützt. Ich fühle mich nicht alleine."

Scholz: "Bin mir Pistorius' Loyalität sehr sicher"

Der Kanzler zeigte sich zugleich zuversichtlich, dass die Kandidatenfrage die Partei nicht zerreißen werde. "Sie werden erneut erleben, dass die SPD als Laden geschlossen steht", sagte Scholz bei Welt TV. Im ZDF betonte er: "Machen sie sich keine Hoffnung, die SPD steht zusammen."

Verteidigungsminister Pistorius hatte am Montag bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern in Passau gesagt, Kanzler zu werden, sei nicht Teil seiner Lebensplanung. Zugleich erklärte er aber: "In der Politik sollte man nie irgendetwas ausschließen, ganz egal, worum es geht." In einem später geführten Interview der Mediengruppe Bayern antwortete Pistorius auf die Frage, ob er glaube, dass Scholz dabei bleibe, als nächster Kanzlerkandidat ins Rennen zu gehen, mit "Ja". Stünde er aber bereit, wenn das nicht so bleibt? "Ich beantworte grundsätzlich keine hypothetischen Fragen, weil eine Antwort, die ich heute gebe, übermorgen schon hinfällig sein kann", sagte Pistorius. Scholz seinerseits sagte bei Welt TV über seinen Verteidigungsminister: "Ich bin mir seiner Loyalität sehr sicher."

Scholz verwies in den Interviews zugleich auf zwei Themenfelder, mit denen die SPD im Wahlkampf punkten will. Es gehe um mehr Sicherheit durch Stärkung der Bundeswehr, die Unterstützung der Ukraine sowie der inneren Sicherheit einerseits, aber auch um soziale Fragen wie Rente, Gesundheit und Pflege sowie die Modernisierung der Infrastruktur, machte Scholz etwa bei ntv deutlich.

Und auch die Weigerung von Scholz, weitreichende Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, könnte in den Wahlkampf hineinragen. "Es ist kein Wahlkampfelement, aber es ist eine Frage, über die bei der Wahl entschieden wird, ob ein Kurs der Besonnenheit fortgesetzt wird", sagte Scholz in der ARD. Ähnlich äußerte er sich bei Welt TV: "Das ist natürlich eine Sache, über die die Bürgerinnen und Bürger sich Gedanken machen werden, wenn demnächst gewählt wird, ob der Kurs der entschiedenen Unterstützung, aber auch der Besonnenheit, für den ich stehe und der sich auch mit der SPD verbindet, weiter fortgesetzt werden kann oder nicht."

Adblock test (Why?)