Wie kann die Bundeswehr personell aufstocken? Durch eine Wehrpflicht oder attraktivere Besoldung? Finanziell wäre das Einziehen von Hunderttausenden Menschen ein teures Unterfangen. Es gibt aber auch infrastrukturelle Gründe, die gegen eine Wehrpflicht sprechen.
Die Anwerbung von mehr Freiwilligen mit höheren Gehältern wäre nach Einschätzung des Ifo-Instituts kostengünstiger als die Rückkehr Deutschlands zur Wehrpflicht. "Mit neuen Wehrpflichtigen könnte die Bundeswehr zwar den benötigten Personalbedarf decken. Kostengünstiger wäre es aber, den Wehrdienst durch höhere Gehälter attraktiver zu machen", sagte Ifo-Forscher Panu Poutvaara.
Eine Wiedereinführung der ausgesetzten Wehrpflicht könnte die Zahl der aktiven Soldaten um 195.000 erhöhen. Gleichzeitig würden dies Staatsausgaben von etwa 3,2 Milliarden Euro und volkswirtschaftliche Kosten von 17,1 Milliarden Euro pro Jahr verursachen. Bei höheren Wehrdienst-Gehältern auf privatwirtschaftlichem Niveau wären die Staatsausgaben höher (7,7 Milliarden Euro), die volkswirtschaftlichen Kosten aber deutlich niedriger (9,4 Milliarden Euro).
Der Reservistenverband der Bundeswehr hatte zuletzt mit Blick auf die geplanten Milliardeninvestitionen in die Verteidigung noch in diesem Jahr eine Wehrpflicht in Deutschland gefordert. "Wir brauchen schon dieses Jahr 20.000 mehr Soldaten in der Truppe. Um das zu schaffen, muss die Wehrpflicht noch in diesem Jahr zurückkommen", sagte der Verbandspräsident Patrick Sensburg der "Rheinischen Post". Ziel müsse es in fünf Jahren sein, dass jeweils ein ganzer Jahrgang Männer und auch Frauen einberufen wird. "Das gehört zwingend in einen Koalitionsvertrag von Union und SPD."
Union und SPD hatten sich am Dienstag bei ihren Sondierungsgesprächen auf ein riesiges Finanzpaket geeinigt. Statt das bisherige Sondervermögen Bundeswehr mit einer festen Summe aufzustocken, beschlossen CDU, CSU und SPD angesichts einer russischen Bedrohung und der zunehmend schwer kalkulierbaren US-Politik, keinen Deckel für Verteidigungsausgaben mehr einzuziehen. "Wir werden alle Ausgaben über ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht mehr unter die geltenden Schuldenregeln legen und können damit viel mehr in die Sicherheit investieren, als das heute der Fall ist", sagte CDU-Chef Friedrich Merz.
Probleme gibt es auch bei der Infrastruktur, sollte eine Wehrpflicht kommen. Verteidigungsminister Boris Pistorius lehnte eine schnelle Wiedereinführung der Wehrpflicht ab. Die Bundeswehr habe gar keine Kasernen, um alle Wehrpflichtigen eines Jahrganges tatsächlich einziehen zu können, sagte der SPD-Politiker in den ARD-"Tagesthemen". Wichtiger sei, denjenigen eine Perspektive zu geben, die zur Bundeswehr wollten und diese Menschen zu erfassen. "Ein Schnellschuss à la "wir führen die Wehrpflicht, wie wir sie früher kannten, wieder ein", ist nicht wirklich hilfreich", sagte Pistorius.
