Bilateraler Vertrag in Arbeit: Scholz und Starmer planen engere Zusammenarbeit

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Der britische Premier Starmer spricht von einer Chance, "die nur einmal in einer Generation" bestehe: Berlin und London kündigen einen Kooperationsvertrag an. Neben den Bereichen Handel und Verteidigung geht es den Politikern auch um eine Einigung in Sachen Migration.

Deutschland und Großbritannien wollen ihre Beziehungen vertiefen und bis Ende des Jahres einen entsprechenden bilateralen Vertrag vereinbaren. Bundeskanzler Olaf Scholz und Großbritanniens Premierminister Keir Starmer erklärten nach einem Treffen in Berlin, dabei gehe es um eine engere Zusammenarbeit in Fragen der Verteidigung, der Wirtschaft, der Migration, der Energie und des Klimas. Starmer nannte den Vertrag eine Chance, "die nur einmal in einer Generation" bestehe.

Eine Rückkehr Großbritanniens in die Europäische Union oder den europäischen Binnenmarkt und die Zollunion schloss der britische Premier aus. Scholz hob die "enge und vertrauensvolle Partnerschaft" beider Länder hervor.

"Diese Zusammenarbeit werden wir hegen und pflegen zum Wohle unserer Völker, zum Wohle Europas und zur Sicherheit des transatlantischen Raums", sagte Scholz. Mit dem bilateralen Vertrag wolle man in den kommenden Monaten die Beziehungen auf eine ganz neue Grundlage stellen. "Einen solchen Vertrag hat es zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich noch nicht gegeben", wie Scholz betonte. Geplant seien zudem Regierungskonsultationen zwischen beiden Ländern.

Starmer betonte, sein Land wolle mit dem Abkommen nicht den Brexit umkehren oder in die EU-Zollunion oder den Europäischen Binnenmarkt zurückkehren. Er schloss zudem auch ein Jugendmobilitätsprogramm aus. Vielmehr sei "eine enge Beziehung" geplant, so Starmer.

Beide Länder wollen in Fragen der illegalen Migration und beim Kampf gegen Schmuggler enger zusammenarbeiten. Scholz und Starmer sicherten zudem der Ukraine weiterhin Hilfe im Verteidigungskampf gegen Russland zu. Scholz erwartet, dass man bald die technischen Details zu dem Hilfspaket der G7-Staaten für die Ukraine klären werde.

Mit Blick auf den Konflikt zwischen der Hamas und Israel riefen beide Seite zu Frieden auf. Die Hamas solle die Geiseln befreien. Scholz ermahnte Israel zudem, dass die Situation für die palästinensische Zivilbevölkerung verbessert werden müsse.

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