USA: Supreme Court bestätigt Gesetz zum Verbot von Tiktok

Im Streit über das Verbot von Tiktok in den USA hat die Kurzvideo-Plattform einen erneuten Rückschlag erlitten. Der Oberste Gerichtshof der USA wies am Freitag eine Klage ab.

Im Streit über das Verbot von Tiktok in den USA hat die Kurzvideo-Plattform einen erneuten Rückschlag erlitten. Der Oberste Gerichtshof der USA wies am Freitag eine Klage ab. Den Richtern zufolge beschränke das entsprechende US-Gesetz nicht das von der Verfassung garantierte Recht auf Redefreiheit.

Tiktok und die Konzernmutter ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Daher muss ByteDance sein US-Geschäft bis zum 19. Januar verkaufen. Ansonsten wird Tiktok landesweit gesperrt. Davon wären 170 Millionen US-Nutzer betroffen, die Hälfte der Bevölkerung.

Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass Tiktok einen Aufschub bekommen soll, statt am Sonntag in den USA dichtmachen zu müssen.

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