Union fordert Rücktritt: Antisemitismusvorwurf gegen Bundestags-Vize Özoguz

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Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Özoguz postet eine Story auf Instagram und zieht damit reichlich Unmut auf sich. Das Teilen eines antisemitischen Beitrags sei "abscheulich, ekelhaft, geschichtsvergessen". Jetzt wird ihr Rücktritt gefordert.

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz sieht sich nach einem Beitrag auf Instagram mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert. Die SPD-Politikerin habe "einen antisemitischen Post einer antisemitischen Organisation verbreitet und damit Israel der Kriegsverbrechen geziehen", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei von der CDU im Plenum des Bundestags. Seine Fraktion sei "entrüstet, enttäuscht und auch befremdet". "Wir wollen uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen", fügte Frei hinzu. "Sie spricht nicht für uns."

CSU-Generalsekretär Martin Huber ging noch einen Schritt weiter: "Sie muss zurücktreten", schrieb Huber auf X. "Antisemiten haben keinen Platz in deutschen Parlamenten und schon gar nicht als Bundestagsvizepräsidentin." Özoguz verbreite "reinen Antisemitismus", kritisierte Huber. Dies sei "abscheulich, ekelhaft, geschichtsvergessen".

Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas von der SPD kritisierte ihre Stellvertreterin. "Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu posten, verbietet sich", sagte Bas dem "Tagesspiegel". "In diesem schwierigen Konflikt muss es darum gehen, nicht zu polarisieren, sondern differenziert auf die Lage zu blicken. Dies darf man in besonderer Weise von Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestags erwarten", so Bas.

"Solche Bilder sind grundsätzlich falsch", befand zudem FDP-Außenpolitiker Rainer Semet in der "Bild"-Zeitung. "Sie verschieben den Diskurs in Deutschland hin zu einer Täter-Opfer-Umkehr. Sie entmenschlichen Juden und untergraben das Existenzrecht Israels." Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, forderte in dem Blatt eine Erklärung der stellvertretenden Bundestagspräsidentin. "Sie redet da drumherum. Das geht nicht."

Özoguz hatte am Donnerstag einen Post der israelkritischen Organisation "Jewish Voice for Peace" über ihr Instagram-Konto mittels der Story-Funktion weiterverbreitet. Auf einem Foto ist ein Flammeninferno zu sehen, dabei steht der Satz "This is Zionism" (dt.: "Das ist Zionismus"). Es handelt sich bei dem Foto mutmaßlich um den Schlag der israelischen Armee auf das Al-Aksa-Krankenhaus im Gazastreifen.

Die Gruppierung "Jewish Voice for Peace" versteht sich als jüdisch, linksgerichtet und antizionistisch. Sie wertet die Besetzung der palästinensischen Gebiete als israelische Apartheid und unterstützt Boykottaufrufe gegen den jüdischen Staat. Der Zionismus ist eine Art Staatsideologie Israels; er besagt, dass die Jüdinnen und Juden der Welt einen eigenen Staat auf dem Gebiet Palästinas haben. Özoguz äußerte sich bisher nicht öffentlich zu der Angelegenheit.

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