Strenge Social Media-Regeln in Australien werden konkret

Es könnte eine der strengsten Regeln für die Nutzung sozialer Medien werden: Australiens Regierung brachte einen Gesetzentwurf auf den Weg, der Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang verbietet. Ein Vorbild für andere Länder?

Mit ihrer Ankündigung, Jugendlichen erst ab 16 Jahren die Nutzung von sozialen Medien zu erlauben, hat die australische Regierung für viel Aufsehen gesorgt. Jetzt hat sie den Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht. Er sieht nicht nur eine Altersgrenze für den Zugang zu sozialen Medien wie TikTok, Facebook oder Instagram vor. Die Anbieter werden gleichzeitig zur Verantwortung gezogen.

"Das ist eine bahnbrechende Reform", sagte Ministerpräsident Anthony Albanese und fügte hinzu. "Wir wissen, dass einige Kinder Wege finden werden, sie zu umgehen, aber wir senden eine Botschaft an die Social-Media-Unternehmen, ihr Verhalten zu ändern."

Anbietern drohen Geldstrafen

Das Gesetz würde die Plattformen - und nicht die Eltern oder Jugendlichen - dazu verpflichten, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um die Altersüberprüfung sicherzustellen. Bei systematischen Verstößen drohen Anbietern Geldstrafen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (rund 30,5 Millionen Euro).

Der Entwurf sieht die höchste Altersgrenze vor, die jemals in einem Land für soziale Medien festgelegt wurde. Die Regierung argumentiert, dass die übermäßige Nutzung sozialer Medien Risiken für die körperliche und geistige Gesundheit von Kindern birgt, insbesondere für Mädchen durch schädliche Darstellungen des Körperbildes und frauenfeindliche Inhalte, die sich an Jungen richten.

Die Umsetzung sieht die Erprobung von Altersverifikationssystemen vor, die biometrische Daten oder eine staatliche Identifikation beinhalten können. Der Zugang zu Messenger-Diensten, E-Mail, Online-Spielen, YouTube, Gesundheits- und Bildungsdiensten ist nach Angaben der Regierung nicht betroffen.

Britische Regierung erwägt auch ein Mindestalter

Die australische Altersbeschränkung könnte schnell Nachahmer finden. So erwägt die britische Regierung, auch ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festzulegen. Eine solche Regelung werde in Betracht gezogen, sagte der britische Minister für Technologie, Peter Kyle, laut Medienberichten. "Wenn es um die Sicherheit junger Menschen geht, steht alles zur Debatte."

Zunächst wolle er aber sehen, wie die Regelungen eines bereits bestehenden neuen Gesetzes umgesetzt würden. Dem Online-Safety-Act zufolge haben Social-Media-Betreiber wie Tiktok, Instagram und Facebook von kommendem Jahr an die Pflicht, ihre Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, vor illegalen und potenziell schädlichen Inhalten zu schützen. Dazu gehört auch, selbst bestimmte Altersgrenzen festzulegen und durchzusetzen. Bei Verstößen drohen Strafen in Millionenhöhe.

Kyle kündigte zudem ein Forschungsprojekt an, das sich mit den schädlichen Folgen von Social-Media-Nutzung auf Kinder und Jugendliche befassen soll. Kinderschutzorganisationen warnen, dass Minderjährige im Netz Mobbing, Missbrauch sowie Inhalten ausgesetzt sind, die zu Essstörungen und selbstverletzendem Verhalten ermuntern können.

Altersprüfungen sind schwierig

In Deutschland müssen Social-Media-Plattformen Altersbeschränkungen in ihren Nutzungsbedingungen festlegen. Diese liegen aber fast immer unter 16 Jahren - und zumeist bei 13 Jahren. Die Überprüfung ist zudem sehr schwierig. Ein allgemeines, gesetzlich festgelegtes Mindestalter für Nutzer von sozialen Medien gibt es in Deutschland nicht. Theoretisch müssten die Eltern von Jugendlichen unter 16 Jahren der Nutzung zustimmen - jedoch wird dies nur selten verifiziert, zudem können Geburtsdaten bei der Registrierung leicht gefälscht werden.

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