"Das Projekt BSW erfordert manchmal, dass man zurücksteckt": Steffen Schütz wird nicht erneut für den Co-Vorsitz des Thüringer BSW kandidieren. Das macht er nach in aller Öffentlichkeit ausgetragenen Querelen bekannt. Seine Co-Vorsitzende Wolf zieht da nicht mit.
Im Machtkampf um die Parteispitze des Thüringer BSW ist der Weg für einen Kompromiss frei. Der Thüringer Co-Vorsitzende Steffen Schütz kündigte an, dass er auf einem Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht am Samstag in Gera nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren werde. Er bestätigte damit Medienberichte. Schütz ist auch Minister für Digitales und Infrastruktur.
Er begründete seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Amt mit der schwierigen Lage der Partei. "Das Projekt BSW erfordert manchmal, dass man zurücksteckt", sagte Schütz in Erfurt. Ihm gehe es bei seiner Entscheidung um die Stabilität der Partei, die in Thüringen zusammen mit CDU und SPD die Regierung bildet.
In den vergangenen Wochen hatte sich der Streit um die Besetzung der Thüringer Parteispitze vor allem mit Mitgliedern des BSW-Bundesvorstandes zugespitzt. Der pragmatische Kurs von Schütz und der Landesvorsitzenden Katja Wolf wird von einigen in der Bundespartei, aber auch Kritikern in Thüringen nicht geteilt. Wolf wolle bei ihrer Kandidatur für den Landesvorsitz bleiben, so der Parteisprecher.
Bei dem Machtkampf geht es auch um die Trennung von Amt und Mandat. Wolf ist Finanzministerin in Thüringen und BSW-Landtagsabgeordnete. Auch Schütz sitzt für das BSW im Landesparlament.
Wagenknecht zeigte sich "erstaunt" über Kandidatur
Beim BSW-Landesparteitag am 26. April will die Thüringer Landtagsabgeordnete Anke Wirsing für den Parteivorsitz kandidieren - zusammen mit einem Team von Mitstreitern. Wirsing war in der Vergangenheit immer wieder als Unterstützerin des Kurses von BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht aufgetreten, die sich vor allem mit Wolf Auseinandersetzungen um die Thüringer Regierungsbeteiligung lieferte.
Für Schütz werde sich Gernot Süßmuth um den Co-Parteivorsitz in Thüringern bewerben, sagte der Sprecher. Süßmuth war einer der Thüringer BSW-Bundestagskandidaten. Er ist Musiker in Weimar. In dem Gerangel um die Führungspositionen im BSW-Landesverband hatten nicht nur die Bundespartei, sondern auch BSW-Vertreter aus Sachsen und Sachsen-Anhalt mitgemischt.
Vergangene Woche hatte sich Wagenknecht im "Stern" zu Wort gemeldet. Sie zeigte sich "erstaunt über die erneute Kandidatur" von Wolf und damals noch Schütz. "Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist." In Zukunft werde das BSW "sehr viel mehr Mitglieder aufnehmen", sagte Wagenknecht. "Auch deshalb braucht es Vorsitzende, die sich auf den Parteiaufbau konzentrieren können."
