Streit um Kritik an Muslimen: Bruch der niederländischen Regierung abgewendet

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Attacken auf Israelis nach einem Fußballspiel in Amsterdam bringen die niederländische Regierung an den Rand des Scheiterns. Rechtspopulist Wilders fordert die Abschiebung gewalttätiger Muslime, was in der Koalition zu handfestem Streit führt. Die Krise ist nun vorerst beigelegt.

Die Koalitionsparteien der niederländischen Regierung haben einen Bruch verhindert und ihren Streit über mutmaßlich rassistische Äußerungen von Ministern beigelegt. Nach stundenlangen Krisengesprächen in Den Haag erklärte Ministerpräsident Dick Schoof, dass die Koalition weiter gemeinsam regieren wolle. "Es gab und gibt keinen Rassismus in der Regierung", sagte er.

Anlass für die Krise waren angeblich beleidigende Äußerungen über Muslime und marokkanische Niederländer von Ministern nach den Angriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche. Die aus Marokko stammende Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, trat deswegen zurück. Die übrigen Minister der Zentrumspartei NSC entschieden, in der Regierung zu bleiben. Die Regierungskoalition, der erstmals auch die radikal-rechte Partei des islamfeindlichen Populisten Geert Wilders angehört, ist seit gut vier Monaten im Amt. Sie gilt als sehr instabil.

Wilders: Verurteilte Täter abschieben

Nach den Attacken auf Israelis hatten mehrere Minister Muslime und marokkanisch-stämmige Niederländer verantwortlich gemacht, Juden gejagt zu haben. Angeheizt worden sei das von Marokkanern, "die Juden vernichten wollen", sagte Wilders. Er forderte, verurteilte Täter abzuschieben, wenn sie die doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Der parteilose Regierungschef Schoof hatte von einem Scheitern der Integration gesprochen.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch, wer für die Angriffe nach dem Fußballspiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv verantwortlich ist. Auch israelische Fans sollen nach Angaben der Polizei Gewalttaten verübt und mit rassistischen Parolen Palästinenser beleidigt haben. In einem zwölfseitigen Bericht der Amsterdamer Behörden über die Gewalt hieß es, eine Reihe von Maccabi-Fans hätten antiarabische Parolen gerufen und eine palästinensische Flagge von einem Gebäude gerissen. Andere Männer hätten Maccabi-Fans und Menschen, die sie für Juden hielten, angegriffen.

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