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Immer mehr Pakte aus Drittstaaten landen in der EU. Das System aus Zoll und Marktüberwachung sei nie darauf ausgelegt gewesen, heißt es. Nun will Brüssel reagieren.
Angesichts einer rasant steigenden Zahl von Paketen aus Drittstaaten erwägt die EU-Kommission eine Pauschalabgabe von bis zu zwei Euro auf entsprechende Bestellungen. Einem Papier der Brüsseler Behörde zufolge sollen damit unter anderem "erhöhte Überwachungskosten" gedeckt werden. Laut EU-Kommission sind im vergangenen Jahr täglich rund zwölf Millionen Pakete in der EU angekommen – deutlich mehr als in den beiden Vorjahren.
Nach Angaben der Vorsitzenden des Binnenmarktausschusses im EU-Parlament, Anna Cavazzini, seien von der Abgabe insbesondere E-Commerce-Giganten wie Temu und Shein betroffen. "Das Phänomen der Einzelpakete mit niedrigstem Wert ist jung und wächst durch Billigst-Marktplätze wie Shein und Temu unaufhörlich", so die Grünen-Politikerin. Das europäische System aus Zoll und Marktüberwachung sei nie darauf ausgelegt gewesen.
Gebühr könnte EU-Haushalt drei Milliarden Euro einbringen
Die Einnahmen aus den Gebühren sollen nach Vorstellung der EU-Kommission zum Teil den Zollbehörden zugutekommen. Ein anderer Teil soll direkt in den EU-Haushalt fließen. "Wir gehen davon aus, dass die Erhebung der Gebühren für den EU-Haushalt etwa drei Milliarden Euro ausmachen könnte", sagte Sefcovic vor den Abgeordneten des Europaparlaments.
Der Handelskommissar rechnet damit, dass die Zahl der Päckchen aus Ländern außerhalb der EU weiter steigt. "Alle Zahlen für die letzten Jahre, die wir uns angeschaut haben, bestätigen den Aufwärtstrend." Im vergangenen Jahr waren 4,6 Milliarden Päckchen in die EU eingeführt worden, das entspricht etwa 145 Sendungen pro Sekunde. 91 Prozent dieser Päckchen kamen aus China.
Die Zahlen beziehen sich auf Sendungen mit einem Wert von weniger als 150 Euro. Diese Päckchen sind in der EU aktuell zollfrei. Dies könnte sich ändern, wenn in Brüssel die Verhandlungen über eine Reform der gemeinsamen Zollregeln vorangehen. Die Kommission hatte in diesem Rahmen vorgeschlagen, die Ausnahme abzuschaffen.
Temu seit 2023 in Deutschland aktiv
Temu ist ein Online-Marktplatz – also ein Portal, auf dem zahlreiche Unternehmen verschiedene Waren verkaufen. Das chinesische Unternehmen ist seit Frühjahr 2023 in Deutschland aktiv und sorgt immer wieder mit Minipreisen und hohen Rabatten für Aufsehen. Produkte werden häufig direkt vom Hersteller zum Kunden geliefert.
Der in China gegründete und heute in Singapur ansässige Modekonzern Shein ist sowohl Hersteller, Händler als auch Marktplatz. Als Direktanbieter kann er Handelsexperten zufolge schnell auf Modetrends reagieren. Da Shein seine Produkte weltweit versendet und es keine Geschäfte und kaum Lagerbestände gibt, kann Shein seine Preise extrem niedrig halten.
