Reaktion auf Eigentümer Musk: Verteidigungsministerium legt X-Accounts still

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Nach den rüden persönlichen Angriffen auf mehrere Regierungschefs verliert die Plattform von X-Besitzer Musk an Reichweite. Nach dem Auswärtigen Amt legt auch das Verteidigungsministerium samt Bundeswehr seine Accounts auf Eis. Künftig werde man über WhatsApp kommunizieren, heißt es.

Das Bundesverteidigungsministerium lässt seinen Auftritt auf der Plattform X des umstrittenen US-Milliardärs und Trump-Beraters Elon Musk ab sofort ruhen. "Hauptgrund für die Entscheidung ist, dass nach Bewertung des Bundesverteidigungsministeriums der sachliche Austausch von Argumenten zunehmend erschwert wird", teilte das Ministerium mit. Künftig werde ein WhatsApp-Kanal benutzt, um über relevante Termine und Entscheidungen des Ministers sowie über Neuigkeiten aus dem Ministerium zu informieren. Das Ministerium behalte sich aber vor, "in Ausnahmefällen" auf X zu reagieren - etwa im Fall von Desinformationskampagnen. Die Entscheidung gilt auch für alle nachgeordneten Behörden des Ministeriums, also etwa auch den Generalinspekteur oder den X-Kanal der Bundeswehr.

Das Auswärtige Amt hatte am Dienstag auf dem Dienst Bluesky mitgeteilt, dass es ab sofort dort seine Nachrichten auf Englisch verbreitet. Der Account auf X bleibt aber erhalten.

Vergangene Woche hatten mehr als 60 deutsche und österreichische Wissenschaftsorganisationen angekündigt, ihre Präsenz auf X zu beenden. Sie begründeten dies mit "der fehlenden Vereinbarkeit der aktuellen Ausrichtung der Plattform mit den Grundwerten der beteiligten Institutionen: Weltoffenheit, wissenschaftliche Integrität, Transparenz und demokratischer Diskurs". X verstärke über seinen Algorithmus die Verbreitung rechtspopulistischer Inhalte und schränke die Reichweite für andere Inhalte ein.

Europaabgeordnete forderten kürzlich von der EU-Kommission eine Untersuchung zur Sichtbarkeit von Beiträgen auf X. Konkret geht es um die Frage, ob Plattform-Eigentümer Musk seinen eigenen Beiträgen EU-rechtswidrig zu größerer Reichweite verhilft. Auch Hass und Hetze von Nutzern sind immer wieder Thema. Musk hatte zuletzt unter anderem zur Wahl der AfD aufgerufen und etliche Staats- und Regierungschefs mit von ihm abweichenden Ansichten auf X persönlich scharf attackiert.

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