Reaktion auf Doktrin des Kreml: Auch Pentagon denkt über neue Atomwaffenstrategie nach

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Als Teil seiner Drohgebärden erlässt Russland vor wenigen Tagen eine neue Nukleardoktrin. Die USA denken nun offen darüber nach, ebenfalls die erst zwei Jahre alte Fassung der Atomwaffenstrategie nachzuschärfen.

Das US-Verteidigungsministerium stellt angesichts neuer Bedrohungen mögliche Änderungen an der amerikanischen Atomwaffenstrategie in Aussicht. Der zuständige Vize-Minister Richard Johnson verwies unter anderem auf verbesserte nukleare Fähigkeiten Chinas und Russlands. Um wirksame nukleare Abschreckung sicherzustellen, könne eine Anpassung der zuletzt 2022 aktualisierten Atomstrategie notwendig werden, sagte er bei einem Auftritt in Washington.

Russland hatte erst kürzlich seine Atom-Doktrin verändert. Ausgehend von der Lage im Krieg und der Krise im Verhältnis zum Westen zählte das Dokument neue Bedrohungsszenarien auf, in denen Russland zu Nuklearwaffen greifen könnte. Die neue Doktrin löst die Fassung von 2020 ab und wurde auf der Webseite des Kremls veröffentlicht.

Neu ist, dass Moskau die Aggression eines nichtnuklearen Staates, der aber von Atommächten unterstützt wird, als deren gemeinsamen Angriff auf Russland wertet. Dies richtet sich dagegen, dass die Ukraine von den Atommächten USA, Großbritannien und Frankreich militärisch unterstützt wird. Die Verschärfung der Atom-Doktrin Moskaus lässt sich als Drohgebärde verstehen. Die Veröffentlichung folgte kurz auf die Entscheidung der USA, der Ukraine den Einsatz weittragender Waffen gegen russisches Gebiet zu erlauben.

Russland droht mit nuklearer Vergeltung, nicht nur für den Fall eines Atomangriffs. Eingeschlossen ist auch ein konventioneller Angriff auf Russland oder den Verbündeten Belarus, wenn er "eine kritische Bedrohung für deren Souveränität und/oder deren territoriale Unversehrtheit darstellt". Die Erwähnung von Belarus ist ebenfalls neu gegenüber der Fassung von 2020.

Auch über Russland und China hinaus sieht das Pentagon Risiken. Mehrere Länder vergrößerten und modernisierten ihre Atomwaffen-Arsenale, sagte Johnson. Zugleich komme Nuklearwaffen eine größere Rolle in der Sicherheitsstrategie dieser Staaten zu. Das Modernisierungsprogramm für das amerikanische Atomwaffen-Arsenal sei möglicherweise unzureichend, warnte der Vize-Minister. Generell sei "die Logik der nuklearen Abschreckung aber weiter stimmig".

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