"Pragmatische Lösung": Faeser will Erkundungsreisen für syrische Geflüchtete ermöglichen

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Seit dem Ende der Assad-Regierung eröffnet sich für Geflüchtete die Option, in ihr Heimatland zurückzukehren. In vielen Fällen ist aber unklar, was Sie in Syrien erwartet. Die Angst, bei Ausreise den Schutzstatus zu verlieren, hält viele Menschen auf. Das Innenministerium schlägt deswegen Erkundungsreisen vor.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hält es für sinnvoll, syrischen Flüchtlingen eine Reise in ihr Herkunftsland zu gestatten, ohne Auswirkungen auf ihren Schutzstatus in Deutschland. "Es ermöglicht erst freiwillige Rückkehr nach Syrien, wenn sich Menschen auch ein Bild machen können, ob Häuser noch stehen, ob Familienangehörige zum Teil noch leben, zu denen vielleicht lange kein Kontakt mehr bestand und ob sie in ihrer Heimat wirklich sicher sind", sagte der Sprecher des Ministeriums, Maximilian Kall, in Berlin. Faeser sehe dies ähnlich wie Außenministerin Annalena Baerbock.

Das Innenministerium prüfe daher gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) "pragmatische Wege", damit Menschen, die einmal schauen wollten, wie die Bedingungen vor Ort sind, nach Deutschland zurückkommen könnten und durch die Reise nicht den Schutzstatus abgesprochen bekämen, erklärte der Sprecher.

Baerbock hatte gesagt, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad müsse Flüchtlingen Gelegenheit gegeben werden, vor Ort zu erkunden, ob sich für sie eine dauerhafte Rückkehrmöglichkeit eröffne. Dafür sollte es eine Ausnahmegenehmigung geben.

Wenn Schutzberechtigte in ihre Herkunftsländer reisen, gilt die gesetzliche Vermutung, dass die Voraussetzungen für den Schutz nicht mehr vorliegen. Ausnahmen gibt es nur, wenn die Reise "sittlich zwingend geboten ist" - etwa bei schweren Krankheiten oder Todesfällen von Familienangehörigen. Ansonsten droht der Verlust des Schutzstatus. Außerdem muss die Reise der Ausländerbehörde vorab angezeigt werden.

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