Massenkündigungen in den USA: Ein Richter sagt: Trump und Musk müssen gefeuerte Angestellte wieder einstellen

Donald Trump bekommt in Fall seiner Massenkündigungen Gegenwind von einem Bundesrichter. Der ordnet an, dass mehrere Tausend Menschen ihre Jobs zurückerhalten müssen.

In der Vergangenheit hat der US-Präsident Donald Trump einige Dinge offenbart, die er nicht mag. Ausgefallene Kleidung etwa, wie sein Vize J.D. Vance jüngst verriet; Klimaschutz und insbesondere Menschen, die sich ihm widersetzen. Insofern kann sich William H. Alsup darauf einstellen, es nicht in die Liste von Trumps Lieblingsmenschen zu schaffen. 

Alsup ist Bundesrichter im Northern District of California und hat angeordnet, dass Trump einen Teil der Menschen, die im Zuge des Projektes "Doge" ihren Job verloren haben, wieder einstellen soll.

"Doge" ist ein Programm, das Bundesbehörden in den USA effizienter und vor allem billiger machen soll. Damit beauftragt ist Trump-Kumpel Elon Musk, der in den zurückliegenden Wochen bereits zehntausende Menschen von einem Tag auf den anderen gefeuert hat.

Konkret geht es in Alsups Anordnung um sechs Bundesbehörden und nur um Angestellte, die zum Zeitpunkt ihrer Kündigung in der Probezeit waren, wie unter anderem die "New York Times" berichtet. Demnach begründet Alsup seine Anordnung damit, dass die Kündigungen unrechtmäßig seien. 

Richter: Donald Trump nutzte "Schlupfloch" bei Kündigungen

Alsup ist sich sicher, dass die Behörden auf Druck des Office of Personnel Management ein "Schlupfloch" genutzt haben, um die Menschen in der Probezeit zu kündigen und so mit einem Schlag mehrere Tausend Arbeitsplätze freizuräumen. So sei nämlich die Arbeit all dieser Menschen als "schwach" bewertet worden, um sie kündigen zu können – unabhängig von ihrer tatsächlichen Leistung.

William H. Alsup sagte: "Es ist ein trauriger Tag, wenn unsere Regierung gute Arbeiter feuert und behauptet, es liege an deren Leistung, obwohl sie weiß, dass das eine Lüge ist." Allerdings musste Alsup auch einräumen, dass die rechtlichen Mittel beschränkt seien. 

Im Fall der Angestellten in der Probezeit sei einfach ein Fehler gemacht worden, weshalb er dagegen vorging. "Wenn es richtig gemacht wird, können die Menschen in den Behörden schon gefeuert werden, das ist wahr."

Der New York Times zufolge versuchten Gewerkschaften, die Entscheidung des Richters auf andere Behörden auszudehnen. Die Trump-Administration fechtet den Beschluss an.