Kürzungen unverständlich: Städtetag schlägt wegen Integrationskursen Alarm

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Von Migranten, die nach Deutschland kommen, wird allenthalben Integration gefordert. Nur kosten soll die möglichst nichts: Im aktuellen Haushaltsentwurf wird das Budget für entsprechende Kurse drastisch gekürzt. Der Städtetagspräsident warnt.

Kürzungen bei den Mitteln für Integrationskurse sind aus Sicht des Deutschen Städtetags nicht hinnehmbar. Präsident Markus Lewe forderte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, alle geplanten Kürzungen zurückzunehmen und stattdessen sogar mehr Mittel bereitzustellen. "Wir können nicht auf der einen Seite von Zugewanderten schnelle Integration einfordern und gleichzeitig kürzt der Bund auf der anderen Seite die Integrationskurse ein", sagte Lewe.

E r verwies darauf, dass die Zahl der Kursteilnehmer im kommenden Jahr in etwa gleich bleiben werde. Viele Geflüchtete seien zur Teilnahme verpflichtet - und schon jetzt gebe es zu wenig Angebote, die Wartelisten seien lang. "Wie die Träger der Kurse, darunter viele kommunale Träger und Volkshochschulen, das mit der Hälfte der Mittel stemmen sollen, ist uns schleierhaft", sagte Lewe. Für die Kurse sollen 2025 nur noch 500 Millionen Euro im Bundeshaushalt bereitgestellt werden statt 1,1 Milliarden Euro in diesem Jahr.

Mehr Kurse, nicht weniger

Für Lewe sind die Kurse ein wichtiger Schritt, damit Menschen möglichst schnell die deutsche Sprache und Kultur kennenlernten. Sie richteten sich auch an Fachkräfte, die für den deutschen Arbeitsmarkt gewonnen werden sollten. Der Städtetags-Präsident verwies auf oft monatelange Wartezeiten, bis Zugewanderte einen Kurs besuchen könnten. "Wir bräuchten eigentlich mehr Mittel für die Integrationskurse, nicht weniger", betonte er. Kürzungen seien deshalb absolut unverständlich.

Finanziert werden die Kurse aus dem Etat des SPD-geführten Bundesinnenministeriums. Auch die Grünen hatten bereits Kritik an möglichen Kürzungen geäußert. Ende September hatten bereits die Gewerkschaft der Polizei und Verdi wegen der geplanten Kürzungen Alarm geschlagen. Die Integrationskurse seien "dringend erforderlich", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. "Mit angezogener Schuldenbremse kommen wir keinen Meter weiter", betonten die Gewerkschafter.

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