Konflikt in Nahost: Deutschland stimmt für UN-Resolution zur Umsetzung der Zweistaatenlösung

Im Krieg zwischen Israel und der Hamas in Gaza ist die Debatte um eine Zweistaatenlösung wieder aufgeflammt. Die Vereinten Nationen haben ihre Unterstützung bekräftigt. 

Die UN-Vollversammlung hat Israel zu einem Rückzug aus den besetzten Palästinensergebieten und zur Umsetzung einer Zweistaatenlösung aufgefordert. Am Dienstag (Ortszeit) verabschiedeten die Mitglieder mit 157 zu acht Stimmen eine Resolution, in der sie ihre "unerschütterliche Unterstützung" für eine Zweistaatenlösung im Einklang mit dem Völkerrecht zum Ausdruck brachten. Die USA und Israel sprachen sich dagegen aus, zudem gab es sieben Enthaltungen – Deutschland stimmte für die Resolution.

Israelis und Palästinenser sollten "Seite an Seite in Frieden und Sicherheit innerhalb der anerkannten Grenzen auf der Grundlage von vor 1967" leben, erklärte die Versammlung. Zudem rief sie für Juni 2025 zu einem internationalen Treffen unter dem Vorsitz von Frankreich und Saudi-Arabien auf, um die diplomatischen Bemühungen um eine Zweistaatenlösung voranzubringen.Medien: Irland und Norwegen wollen am Mittwoch Palästinenserstaat anerkennen 8:47

Israel besetzt Westjordanland seit fast 60 Jahren

Die Zweistaatenlösung sieht vor, längerfristig einen eigenen Staat für die Palästinenser zu etablieren. Die Umsetzung kommt aber seit Jahren nicht voran.

Israel hält das Westjordanland seit 1967 besetzt, auch im Gazastreifen unterhielt das Land zwischen 1967 und 2005 Truppen und Siedlungen. Obwohl sich Israel inzwischen zurückgezogen hat, gilt es dort noch immer als Besatzungsmacht. Die Vereinten Nationen erachtet das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen als unrechtmäßig von Israel besetzt.