Kein Interesse an Kandidatur?: Pistorius: Partei wird über K-Frage entscheiden

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In der SPD wächst der Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. Inzwischen sprechen sich immer mehr dafür aus, mit Boris Pistorius in den Wahlkampf zu ziehen. Dieser macht jetzt deutlich: "Wir haben einen Kanzlerkandidaten. Es gebe aber "keinen Automatismus" in der K-Frage.

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat trotz Ermutigungen aus seiner Partei kein Interesse an einer Kanzlerkandidatur bei den Neuwahlen im Februar gezeigt. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten, der ist der jetzige Kanzler", sagte Pistorius in Berlin mit Blick auf Olaf Scholz. "Es läuft alles darauf hinaus." Er sei mit seiner Aufgabe als Verteidigungsminister sehr zufrieden. Man habe einen herausragenden Kanzler. "Der hat entschieden, dass er weitermachen will." Beim Parteitag am 11. Januar werde die Partei spätestens darüber entscheiden. "Und ich gehe nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird." Eine klare Absage, dass er nicht zur Verfügung stünde, äußerte Pistorius aber nicht.

Er stellte sich auch hinter Aussagen von Ex-Parteichef Franz Müntefering, der gesagt hatte, es gebe keinen Automatismus, dass Scholz Kanzlerkandidat sein müsse. "Die Partei wird entscheiden und dann ist gut", sagte Pistorius. "Was wir jetzt brauchen, ist Geschlossenheit, Klarheit in unseren Zielen, eine klare Sprache und dann rein in den Wahlkampf."

"Gegenkandidaturen kein Zeichen von Ratlosigkeit"

Müntefering hatte zuvor eine offene Debatte über die Kanzlerkandidatur der SPD gefordert. "Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst", sagte der ehemalige Vizekanzler dem "Tagesspiegel".

Müntefering betonte, die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen. "Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie", so der 84-Jährige. Angesichts der zeitlichen Enge für alle Fristen und für den Wahlkampf sei rasches Handeln nötig. "Die SPD kann zeigen, dass Demokratie alles kann."

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition liegt die SPD in Umfragen bei um die 16 Prozent und damit bei weniger als die Hälfte derjenigen, die derzeit die Union wählen würden. In der Partei gibt es Stimmen, die Pistorius für einen geeigneteren Spitzenkandidaten für die Wahl halten. Scholz selbst hatte vor dem Abflug zum G20-Treffen in Brasilien gesagt, die SPD und er gingen zuversichtlich in die Wahl. Eine direkte Aussage, dass er als Kanzlerkandidat antreten werde, machte er dort nicht.

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