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3 hours ago
Bundeskanzler Scholz wehrt sich im Wahlkampfendspurt gegen Rassismus-Vorwürfe. Nun meldet sich der Adressat seiner Äußerungen zu Wort.
Berlins Kultursenator Joe Chialo hat Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Gespräch mit ihm als "herabwürdigend und verletzend" empfunden. Das sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in einem schriftlichen Statement. Nach einem Telefonat mit dem Kanzler sei die Angelegenheit für ihn nun aber erledigt.
Auf einer privaten Geburtstagsfeier sei Scholz zu einer Gesprächsrunde mit ihm dazugestoßen, schilderte Chialo, der Wurzeln in Tansania hat. "Im Laufe der Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag fielen hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe "Hofnarr" und "Feigenblatt". Diese Worte haben mich tief getroffen."
Chialo sieht Scholz nicht als Rassisten
Scholz habe ihn am Mittwoch angerufen, so Chialo weiter. "Er bedauerte in unserem Gespräch, dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden und erklärte, dass er das nicht beabsichtigt habe. Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts."
Scholz wies Rassismus-Vorwurf zurück
Scholz hatte nach der Veröffentlichung eines entsprechenden "Focus"-Berichts am Mittwoch zugegeben, den Begriff "Hofnarr" für Chialo verwandt zu haben. Von CDU-Seite wurde ihm Rassismus gegen den schwarzen Kultursenator vorgeworfen, was Scholz und die SPD strikt zurückwiesen.
Chialo selbst hatte zunächst nichts zu dem Vorgang gesagt, der sich auf der Feier eines Unternehmers am 2. Februar zugetragen hat. Nach sorgfältiger Abwägung und aufgrund des öffentlichen Interesses habe er sich nun entschlossen, sich doch in dieser Angelegenheit zu äußern, so der Politiker.
Appell des Kultursenators
"Wir alle stehen derzeit unter großem Druck", ergänzte er offensichtlich mit Blick auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 23. Februar. "Umso wichtiger ist es, dass wir in dieser aufgeheizten Situation mit Bedacht und Anstand miteinander umgehen. Ich hoffe, dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden. Für mich ist diese Angelegenheit damit abgeschlossen."
