"Gute Politik selbsterklärend": Kubicki tadelt Scholz für Medienschelte

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Der Bundeskanzler sucht offenbar nach einem Grund für die Unbeliebtheit der Ampel. Scholz' jüngste Erklärung lautet, dass die Medien die Regierung schlecht aussehen lassen. Dafür handelt sich der SPD-Politiker Kopfschütteln von beiden Koalitionspartnern ein.

Der Vizepräsident des Bundestags, Wolfgang Kubicki, hat Bundeskanzler Olaf Scholz für seine Kritik an der Berichterstattung über die Ampel-Regierung kritisiert. "Gute Politik erklärt sich von selbst", sagte der FDP-Vize dem "Tagesspiegel".

Auch Grünen-Politiker Anton Hofreiter kritisierte Scholz' Äußerung: "Natürlich kann man diskutieren, ob medial manchmal zu viel über die Performance und zu wenig über Inhalte berichtet wird. Es ist aber nicht die Rolle von aktiven Politikerinnen und Politikern, diese Debatte zu führen."

Scholz hatte im Interview mit dem Blatt beklagt, die Bürgerinnen und Bürger würden nicht ausreichend über die Arbeit der Ampel-Regierung informiert. "Zu oft wird nur berichtet: Wer tritt wie auf? Wer benimmt sich daneben? Wer sieht hübsch aus oder formuliert besonders clever?", sagte Scholz und ergänzte: "Wir machen hier aber keine neue Folge von "Gute Zeiten, schlechte Zeiten" - es geht doch um Politik."

Alles nur "Theaterdonner"

Auch in der Asyldebatte nannte Scholz die Kritik an der Ampel "Theaterdonner": Wörtlich sagte der SPD-Politiker: "Mich ärgert es, wenn die Betrachtung von Politik sich auf den Theaterdonner, der bei der Durchsetzung jeder entschiedenen Reform zu hören ist, konzentriert und bei der Berichterstattung die Inhalte kaum eine Rolle spielen."

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes (DJV), Mika Beuster, wies den Vorwurf des Kanzlers scharf von sich: "Aufgabe eines Bundeskanzlers ist es, Politik zu machen, zu erklären und die Fragen von Journalisten zu beantworten", sagte Beuster dem "Tagesspiegel". Dies sei die "Bringschuld" eines Kanzlers. Weiter sagte Beuster: "Der Eindruck entsteht: Scholz duckt sich vor kritischen Fragen weg. Die Probleme auf die Journalisten abzuwälzen, ist dem Amt des Bundeskanzlers unwürdig - denn er trägt schließlich die Verantwortung für seine Politik. Massive Medienschelte wird seine Umfragewerte nicht nach oben schießen lassen."

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