Frankreich: Macron beginnt Beratungsgespräche zur Regierungsfindung

Die Parlamentswahl in Frankreich brachte keine klare Mehrheit. Für die Politik ist das eine Herausforderung. Ist ein neuer Premier in Sicht?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat offizielle Gespräche mit den politischen Kräften im Land begonnen, um sechs Wochen nach der Parlamentswahl eine Regierung zu finden. Am Vormittag traf der Staatschef Vertreterinnen und Vertreter des Linksbündnisses Nouveau Front Populaire. Das Bündnis war bei den Wahlen vorne gelandet. Bis zur absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung fehlen ihm aber dennoch knapp 100 Sitze.

Seit Frankreich vor anderthalb Monaten sein Unterhaus neu gewählt hat, herrscht im Land politischer Stillstand. Linke und Mitte-Kräfte wendeten einen sich zunächst andeutenden Sieg der Rechtsnationalen um Marine Le Pen ab. Le Pens Partei und deren Verbündete landeten hinter Macrons Mitte-Kräften auf Platz drei. Keines der Lager bekam eine Regierungsmehrheit. Macron nahm zwar den Rücktritt seines Premiers Gabriel Attal an, ernannte aber bisher keinen neuen Regierungschef.

Einigung schwer absehbar

Das linke Lager reklamiert den Regierungsauftrag nach dem Wahlsieg für sich. Das Bündnis hatte sich bereits vor einem Monat darauf geeignet, dass die Beamtin Lucie Castets Premierministerin werden solle. "Es gibt keinen Plan B statt Lucie Castets", sagte die Grünenchefin Marine Tondelier noch vor dem Treffen mit Macron im Sender France Inter. Manuel Bompard, Vorsitzender der Linkspartei La France Insoumise (LFI), sagte, Castets nicht zu ernennen sei autokratisch.

Macron hatte wiederholt betont, dass er eine große und stabile Mehrheit für eine Regierung wolle. Er rief die Parteien zur Zusammenarbeit über Lagergrenzen hinweg auf. 

Am Freitag stehen Beratungen mit Macrons Mitte-Lager, den Konservativen und kleineren Fraktionen an. Am Montag will Macron dann mit den Rechtsnationalen sowie den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern sprechen.

Nach den Beratungen soll ein neuer Premierminister ernannt werden. Wann genau Macron diesen bestimmten wird, ist unklar.