3 days ago

Falsche Stimmzettel ohne AfD: Ermittler: Russland versucht, die Wahl zu beeinflussen



Im Internet kursieren zwei Fake-Videos: In einem wird ein Stimmzettel mit AfD-Kreuzen geschreddert. Das andere zeigt einen Stimmzettel, mit dem man die AfD nicht wählen kann. Dahinter steckt Russland, vermuten deutsche Sicherheitsbehörden.

Die deutschen Sicherheitsbehörden haben Hinweise, dass Fake-Videos über angebliche Manipulationen bei den Stimmzetteln zur Bundestagswahl Teil einer russischen Desinformationskampagne sind. Konkret lägen Erkenntnisse vor, die auf "einen Bezug zu der mutmaßlich russischen Kampagne "Storm 1516" hindeuten, weil die Verbreitungswege sehr ähnlich sind, weil diese Videos sehr ähnlich sind", sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall, in Berlin.

Er bezog sich dabei auf zwei Videos, die in dieser Woche aufgetaucht waren und suggerieren sollten, die AfD werde bei der Bundestagswahl an diesem Sonntag benachteiligt. In Leipzig seien in Fake-Videos falsche Stimmzettel gezeigt worden, auf denen die AfD fehlte, sagte der Sprecher. In Hamburg ging es in einem anderen Video um vermeintliche Wahlzettel, auf denen die AfD schon angekreuzt war und die dann in einen Schredder geworfen wurden.

Die Videos wurden im Onlinedienst X verbreitet und erreichten über 500.000 Klicks, wie der "Spiegel" berichtete. In dem einen Fall ermittelt inzwischen das Landeskriminalamt Sachsen. Zu dem zweiten Fall hatte sich der Hamburger Landeswahlleiter geäußert, der das in sozialen Netzwerken kursierende Video rasch als Fälschung entlarvte.

Einfluss auch aus den USA?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte schon vor Monaten vor entsprechenden Einflussoperationen vor allem russischer Geheimdienste und sogenannter Hackergruppen rund um die Bundestagswahl gewarnt. Eine Journalistin fragte zudem, ob die Bundesregierung in den vergangenen Wochen auch vermehrt Desinformationskampagnen oder Beeinflussung durch Chatbots bemerkt habe, die auf die USA zurückzuführen seien.

"Uns liegen keine Erkenntnisse über gesteuerte Einflussnahme, Desinformationen aus den Vereinigten Staaten vor, aber den Sicherheitsbehörden liegen Erkenntnisse vor über Einflussoperationen, Desinformationen aus Russland, und zwar genau so, wie das auch die Sicherheitsbehörden erwartet haben", antwortete ein Sprecher.

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