Brombeer-Koalition: Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen gestartet

Die mögliche Brombeer-Koalition in Thüringen hat am Montag eine wichtige Hürde genommen und sich in der Friedensfrage geeinigt. Nun gehen CDU, BSW und SPD den nächsten Schritt.

In Thüringen haben die Gespräche zur Bildung einer möglichen Brombeer-Koalition begonnen. Es habe ein etwa zweistündiges Arbeitstreffen mit dem Spitzenpersonal von CDU, BSW und SPD gegeben, sagte ein Sprecher der CDU-Fraktion. Dabei sei es um die Besetzung der Arbeitsgruppen und den Zeitplan gegangen. Konkretes werde erst bekanntgegeben, wenn es zu den Themen Klarheit gebe. 

Insgesamt sind sieben Verhandlungsgruppen zu Themen wie Wirtschaft oder Migration geplant. Geklärt werden muss unter anderem, welche Partei in den Gruppen jeweils den Vorsitz hat. Sobald die inhaltlichen Verhandlungen starten, wollen sich die Parteien zwei Wochen Zeit geben. Wann es losgehe, sei noch nicht klar, so der CDU-Fraktionssprecher.

Die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD hatten am Montag nach hartem Ringen die Einigung über einen Friedenspassus in einer möglichen Präambel für einen Koalitionsvertrag verkündet. Ein Sondierungspapier lag zwar bereits vor. BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte jedoch eine Einigung in der Friedensfrage vor Eintritt in Koalitionsverhandlungen gefordert. Am Montagabend zeigte sie sich unzufrieden mit dem Thüringer Kompromiss. Das BSW werde dennoch in Gespräche gehen, sagte sie dem MDR.