Berlin bestellt Botschafter ein: Irans Behörden schließen Deutsches Sprachinstitut in Teheran

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Seit knapp 30 Jahren existiert das Deutsche Sprachinstitut in Teheran. Nun ist es geschlossen, weil es angeblich gegen iranische Gesetze verstoßen hat. Ein iranisches Onlineportal hat einen ganz anderen Verdacht, welche Motivation hinter dem Schritt steht.

Irans Behörden haben das Deutsche Sprachinstitut (DSIT) in der Hauptstadt Teheran schließen lassen. Sicherheitskräfte versiegelten das Gebäude im Norden der Millionenmetropole, wie Augenzeugen berichteten. In sozialen Medien wurden Bilder geteilt, die ein großes Polizeiaufgebot vor der Sprachschule zeigten.

Zwei "illegale" Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland seien geschlossen worden, hieß es. Diese hätten "gegen iranische Gesetze verstoßen, zahlreiche illegale Handlungen sowie umfangreiche finanzielle Verstöße begangen", teilte die iranische Justiz auf ihrer Internetseite Misan Online mit.

Misan veröffentlichte Fotos, auf denen zu sehen ist, wie Sicherheitskräfte ein Schild des Deutschen Sprachinstituts Teheran entfernen, das der deutschen Botschaft in der iranischen Hauptstadt zugeordnet ist. Es gäbe zudem Berichte über "Verstöße durch weitere mit Deutschland verbundene Zentren". Die Untersuchungen dauern demnach an. Das Webportal Nurnews, das dem iranischen Sicherheitsrat nahesteht, deutete den Schritt als Reaktion auf die Schließung des Islamischen Zentrum Hamburg (IZH).

Iranischer Botschafter einbestellt

"Wir verurteilen das Vorgehen der iranischen Sicherheitsbehörden gegen das Deutsche Sprachinstitut Teheran", erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Das Institut sei ein "beliebter und anerkannter Ort der Begegnung", in dem sich Menschen mit "viel persönlichem Einsatz unter schwierigen Bedingungen" für den Spracherwerb einsetzen. Zugleich hieß es, der iranische Botschafter in Berlin werde einbestellt. "Wir fordern die neue iranische Regierung auf, die Aufnahme des Lehrbetriebs sofort wieder zuzulassen", erklärte der Sprecher weiter.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte das IZH vor fast einem Monat als "bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa" verboten. Bundesweit hatte die Polizei Vermögen und Einrichtungen des Zentrums und fünf ihm zugeordneter Teilorganisationen beschlagnahmt. Zur Begründung hieß es im Berliner Ministerium zudem, das Zentrum habe als direkter Vertreter von Irans geistlichem und politischem Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei agiert. Der Iran hatte aus Protest den deutschen Botschafter einbestellen lassen. Vor knapp einer Woche legte zudem der Verein des IZH Klage gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums ein.

Das 1953 von iranischen Einwanderern gegründete Zentrum war bereits seit mehreren Jahren im Visier der deutschen Behörden. Nach dem Angriff der mit der Hisbollah verbündeten radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober waren die Forderungen nach einer Schließung des IZH lauter geworden.

In den vergangenen Jahren kam es regelmäßig zu diplomatischen Spannungen zwischen Teheran und Berlin. Mehrere deutsche Staatsangehörige, einige davon auch mit iranischem Pass, sind im Iran inhaftiert. Kritiker werfen Teheran vor, ausländische Staatsbürger als politische Geiseln festzusetzen. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und begründet die Festnahmen üblicherweise mit dem Vorwurf der Spionage. Anfang 2023 wurde der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt.

Das Deutsche Sprachinstitut Teheran (DSIT) wurde laut Informationen auf dessen Website im Jahre 1995 von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Iran gegründet. Es finanziert sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes aus eigenen Einnahmen und gehört nicht zum Goethe-Institut. Das DSIT beschäftigt laut dem Auswärtigen Amt aktuell 85 Lehrkräfte.

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