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Zuletzt hält sich die Bundesregierung mit Waffenlieferungen an die Türkei stark zurück. Einem Medienbericht zufolge vollzieht die Ampel nun aber eine Kehrtwende: Demnach erlaubt sie Exporte im Wert von mehreren hundert Millionen Euro.
Die Bundesregierung hat einem Medienbericht zufolge erstmals seit Jahren wieder im großen Stil Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Wie der "Spiegel" berichtet, soll der geheim tagende Bundessicherheitsrat kürzlich grünes Licht für die Lieferungen von deutschen Waffen im Wert von mehreren hundert Millionen Euro gegeben haben. Darunter seien 100 Flugabwehrraketen und Torpedos für die türkische Marine sowie große Materialpakete für die Modernisierung von türkischen U-Booten und Fregatten.
Die neuen Genehmigungen gehen aus einer Liste des Wirtschaftsministeriums hervor, die dem "Spiegel" vorliegen soll. Demnach darf die Waffenschmiede MBDA der Türkei 100 Lenkflugkörper zur Luftverteidigung von Schiffen liefern. In der Liste wird laut Bericht der finanzielle Umfang des Deals nicht konkret genannt, das Paket von RAM-Raketen dürfte aber um die 100 Millionen Euro liegen.
Daneben genehmigte der Bundessicherheitsrat laut "Spiegel" noch die Lieferung von 28 Torpedos vom Typ SeaHake der Marine-Sparte von ThyssenKrupp für 156 Millionen Euro. Zudem dürften zwei Konsortien deutscher Rüstungsunternehmen für 79 Millionen Euro Materialpakete für die Modernisierung von türkischen U-Booten des Typs U209 ausliefern. Für 1,9 Millionen Euro sei zudem die Lieferung von Motorenteilen für türkische Korvetten und Fregatten freigegeben worden. Insgesamt dürften sich die in einem Zug erteilten Genehmigungen zusammen auf um die 336 Millionen Euro belaufen.
Die Zahlen markieren eine Kursänderung der Ampel-Regierung. In den vergangenen Jahren hatte Berlin jegliche Waffenexporte in die Türkei drastisch reduziert, da sich das Land vom einstigen Kandidaten für einen EU-Beitritt zunehmend zum problematischen Partner entwickelt. Erst kürzlich beantragte der NATO-Partner sogar die Mitgliedschaft in der von China und Russland dominierten Brics-Gruppe der Schwellenländer und brüskierte damit die Allianz.
Folglich genehmigte die Bundesregierung zuletzt kaum noch Waffenexporte für den NATO-Partner. Im ganzen Jahr 2023 wurden nur 17 Mini-Projekte im Umfang von 1,22 Millionen Euro abgenickt.
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