Bei großer Kabinettsumbildung: Ukrainischer Außenminister Kuleba reicht Rücktritt ein

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In der Ukraine wird die Regierung auf vielen Positionen umgebaut. Bereits am Dienstag kündigen mehrere Kabinettsmitglieder ihren Rückzug an. Jetzt will mit Außenminister Dmytro Kuleba auch einer der prominentesten Vertreter seinen Posten abgeben.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat sein Rücktrittgesuch eingereicht. Dies teilte er in Form eines Schreibens an den Sprecher des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, mit.

Stefantschuk erklärte, dass der Rückzug Kulebas bei einer der nächsten Plenardebatten behandelt werden soll. Kuleba trat sein Amt im März 2020 an und war in den vergangenen Jahren eine der lautstärksten Stimmen des von Russland angegriffenen Landes. Er warb stetig um mehr Waffenlieferungen bei den westlichen Partnern.

Kulebas angekündigter Rückzug reiht sich ein in eine große Kabinettsumbildung von Präsident Selenskyj. Bereits vor dem Außenminister hatten mindestens sechs hochrangige Offizielle ihren Ausstieg aus dem Kabinett angeboten. Es wird erwartet, dass heute weitere Minister dem Beispiel folgen.

Bei den zunächst bekannt gewordenen drei Ministern handelt es sich um den für die Rüstungsindustrie zuständigen Olexander Kamyschin sowie um Denys Maljuska (Justiz) und Ruslan Strilez (Umwelt). Auch der für Privatisierungen zuständige Chef des Fonds für Staatseigentum, Witalij Kowal, möchte aus dem Amt scheiden.

Der Fraktionschef der Präsidentenpartei "Diener des Volkes", David Arachamija, hatte am Dienstag noch weitere Änderungen im Kabinett angekündigt. Ihm zufolge wird es Neubesetzungen bei mehr als der Hälfte aller Ministerien geben.

Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bereits im Juli einen Umbau der Regierung angekündigt. Bereits jetzt werden fünf Ministerien durch geschäftsführende Minister geleitet. Die Regierung unter Schmyhal ist seit März 2020 im Amt.

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