Auf Verhandlungen gedrungen: Kanzler Scholz telefoniert wieder mit Präsident Putin

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Nach fast zwei Jahren Funkstille hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. Das teilte der Regierungssprecher mit. Das Gespräch soll dem Vernehmen nach gut eine Stunde gedauert haben. Den Angaben zufolge hat Scholz den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt und Präsident Putin aufgefordert, diesen zu beenden und Truppen zurückzuziehen.

Zudem habe er "auf eine Bereitschaft Russlands zu Verhandlungen mit der Ukraine mit dem Ziel eines gerechten und dauerhaften Friedens" gedrungen. Außerdem habe der "die unverbrüchliche Entschlossenheit Deutschlands, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression so lange wie nötig zu unterstützen" betont, hieß es weiter.

Aus Regierungskreisen verlautete zudem, dass Scholz vor allem die russischen Luftangriffe gegen zivile Infrastruktur in der Ukraine verurteilt habe. Zudem habe er Putin gesagt, dass mit der Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland eine gravierende Eskalation und Ausweitung des Konflikts verbunden sei.

Zuvor mit Selenskyj gesprochen

Der Kanzler hat laut dem Regierungssprecher vor dem Anruf in Moskau mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj telefoniert und will diesen auch nach dem Gespräch mit Putin informieren. Dem Vernehmen wird die Bundesregierung nun auch Partner und Alliierte sowie NATO und EU über Inhalte des Gesprächs in Kenntnis setzen. Scholz und Putin hätten abschließend vereinbart, weiterhin in Kontakt zu bleiben.

Scholz hatte bereits angekündigt, er sei zu einem Gespräch mit Putin über die weitere Entwicklung im russischen Krieg gegen die Ukraine bereit. Es müssten die Möglichkeiten für einen Frieden ausgelotet werden, hatte der SPD-Politiker gesagt.

Scholz hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin telefoniert. Dabei hatte er eine diplomatische Lösung und den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert. Im Juni wollte Scholz ein Gespräch mit Putin für die Zukunft nicht ausschließen. Er sagte dabei aber, ein Gespräch mache nur Sinn, wenn etwas konkret zu bereden sei.

Deutschland ist nach den USA der größte Unterstützer der Regierung in Kiew. Allerdings betont der Kanzler regelmäßig, eine weitere Eskalation und eine direkte Beteiligung des Westens an dem Krieg müsse verhindert werden. Deshalb verweigert Scholz der Ukraine mit wenigen Ausnahmen, mit von Deutschland gelieferten Waffen Ziele auf russischem Staatsgebiet anzugreifen. Auch den Marschflugkörper Taurus mit einer Reichweite von 500 Kilometern will der Kanzler trotz wiederholter Forderungen der Ukraine nicht liefern.

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