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Ausländer können sich in den USA um eine Greencard bemühen, die es erlaubt, sich in dem Land aufzuhalten und zu arbeiten. Trump will jetzt Profit daraus schlagen: "Goldkarten" sollen besonders Reiche ansprechen. "Goldene Visa" oder "Goldene Pässe" gibt es allerdings auch in Europa.
US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Angaben in etwa zwei Wochen mit dem Verkauf von "Goldkarten" für jeweils etwa fünf Millionen Dollar an Ausländer beginnen, die in die USA ziehen und dort Arbeitsplätze schaffen wollen. Es gebe bereits die Greencard, sagte Trump unter Verweis auf die "grüne Karte", die eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis in den USA dokumentiert.
Die neue "Goldcard" werde die gleichen Rechte wie diese gewähren. Der Präsident betonte, die Karte sei zwar ein Weg zur US-amerikanischen Staatsbürgerschaft, aber die Menschen würden keinen Zugang zur Einbürgerung kaufen. "Mit dem Kauf dieser Karte kommen reiche Leute in unser Land", sagte Trump. "Sie werden reich sein, und sie werden erfolgreich sein und sie werden viel Geld ausgeben und sie werden viele Steuern zahlen und sie werden viele Leute beschäftigen."
Das Programm sei gesetzeskonform, sagte Trump weiter. Als mögliche Nutznießer des Programms nannte der US-Präsident unter anderem reiche Russen: "Ich kenne einige russische Oligarchen, die sehr nette Leute sind", so Trump. Diese könnten "möglicherweise" Zugang zu dem "Goldcard"-Programm erhalten. Zu dem Namen sagte er: "Jemand hat gesagt - nennen wir sie die 'Trump-Goldkarte'? Ich habe gesagt, 'Benutzt den Namen Trump, wenn es nützlich ist. Ich gebe ihn euch kostenlos.'" Weitere Einzelheiten liegen bisher nicht vor.
Droht Greencard das Aus?
In den USA ist es für Ausländer bisher möglich, im Gegenzug für Investitionen im Land eine sogenannte Greencard zu erhalten - also eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis. US-Handelsminister Howard Lutnick kündigte jedoch die Abschaffung des entsprechenden Programms mit dem offiziellen Namen EB-5 an. Trumps "Goldcard"-Programm solle an dessen Stelle treten.
Lutnick sagte, die Einwanderer würden überprüft werden und dazu beitragen, das Haushaltsdefizit zu verringern. Trump sagte, er rechne auch damit, dass Unternehmen dafür zahlen würden, ausgebildete Arbeitskräfte mit "Goldcards" in die USA zu holen. Trump geht nach eigenen Angaben davon aus, "eine Million" der Fünf-Millionen-Dollar-Aufenthaltstitel zu verkaufen.
Auch in mehreren Staaten der EU ist es möglich, als Ausländer "goldene Visa" oder sogar "goldene Pässe" zu erhalten. Mit den Visa können sich die Personen frei im gesamten EU-Raum bewegen. So vergeben unter anderem Spanien, Italien, die Niederlande, Ungarn, Griechenland, Bulgarien und Zypern entsprechende Aufenthaltserlaubnisse. Malta verkauft zudem auch "goldene Pässe". Gegen den Inselstaat läuft derzeit ein von der EU-Kommission angestrengtes Verfahren vor dem EuGH wegen dieser Praxis.
Die Kommission sieht darin eine Gefahr für die Sicherheit der gesamten EU etwa mit Blick auf die Sicherheit, auf Geldwäsche, Steuervermeidung und Korruption. Grund dafür ist, dass Betroffene sich unter anderem frei im Schengen-Raum bewegen können.
