In zehn Tagen werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Aktuellen Umfragen zufolge deuten sich in beiden Ländern komplizierte Regierungsbildungen an. In Dresden hat die amtierende Koalition keine Mehrheit mehr. In Erfurt kann es nach fünf Jahren wieder zu einer Regierungsmehrheit reichen. Entscheidend ist das BSW.
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Sachsen liefern sich CDU und AfD weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Der ARD-Vorwahlbefragung zufolge käme die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer auf 31 Prozent und wäre knapp stärkste Kraft. Die AfD mit Spitzenkandidat Jörg Urban läge bei 30 Prozent. Auf Platz drei käme das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 14 Prozent, gefolgt von der SPD mit sieben Prozent und den Grünen mit sechs Prozent. Die Linke wäre mit vier Prozent nicht mehr im Landtag vertreten.
Die sonstigen Parteien zusammen würden der Umfrage zufolge acht Prozent erreichen. Darunter fallen auch die FDP und die Freien Wähler. Einzeln ausgewiesen würden alle Parteien, die laut Umfrage mindestens drei Prozent erreichten, teilte der zuständige WDR mit.
Das derzeitige Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen hätte somit der Umfrage zufolge im sächsischen Landtag knapp keine Mehrheit mehr. Kretschmer will künftig möglichst ohne die Grünen weitermachen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt die sächsische CDU aus, eine Zusammenarbeit mit dem BSW nicht grundsätzlich. Eine Koalition aus CDU und BSW hätte der neuen Umfrage zufolge eine knappe Mehrheit. Ein solches Bündnis wird aber kontrovers diskutiert. CDU-Bundeschef Friedrich Merz erteilte einer Zusammenarbeit mit dem BSW zunächst eine Absage. Später schränkte er ein, dass dies nur im Bund gelte.
43 Prozent der Befragten in Sachsen zeigten sich laut Umfrage zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der aktuellen Landesregierung, 53 Prozent waren weniger oder nicht zufrieden. Eine Mehrheit von 58 Prozent sprach sich in der ARD-Umfrage dafür aus, dass auch in Zukunft die CDU die Landesregierung führen solle. 27 Prozent entschieden sich für die AfD. Punkten kann die CDU besonders mit ihrem Spitzenkandidaten. Wenn der Ministerpräsident direkt gewählt würde, würden sich laut Befragung 58 Prozent für Kretschmer entscheiden. 20 Prozent sprachen sich für Urban aus.
Für die repräsentative Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap zwischen Montag und Mittwoch 1566 Wahlberechtigte in Sachsen.
Thüringen: CDU und BSW mit knapper Mehrheit
In Thüringen, wo ebenfalls in zehn Tagen ein neuer Landtag gewählt wird, führt derweil weiter die AfD. Die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte AfD um ihren Landeschef Björn Höcke käme auf 30 Prozent, wenn bereits am Sonntag gewählt werden würde. Die CDU um Spitzenkandidat Mario Voigt läge bei 23 Prozent.
Dahinter folgen das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 17 Prozent sowie die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 13 Prozent. Die SPD käme auf sieben Prozent. Die Grünen, die derzeit gemeinsam mit Linken und SPD in einer Minderheitskoalition regieren, würden den Einzug in den Landtag mit drei Prozent verpassen. Auch die FDP wäre nicht mehr im Parlament vertreten.
Die Koalitionsbildung nach der Wahl dürfte laut Umfrageergebnis schwierig werden. Koalitionen mit der AfD schließen alle anderen Parteien aus, die CDU lehnt auch Bündnisse mit Linken und Grünen ab. Mehrheitsfähig wäre demnach nur eine Koalition aus CDU, BSW und SPD. In der CDU sind auch Bündnisse mit dem BSW umstritten. Voigt zeigte sich offen für Gespräche.
An der Befragung von Infratest dimap für die ARD nahmen demnach zwischen Montag und Mittwoch 1551 Wahlberechtigte in Thüringen teil.
Sachsen wählt ebenso wie Thüringen am Sonntag kommender Woche einen neuen Landtag, am 22. September folgt Brandenburg.