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Außenminister Johann Wadephul will für die Bundeswehr fünf Prozent der Wirtschaftsleistung ausgeben. Wie viel wäre das?
"Naiv" und "jenseits von Gut und Böse"? Seit sich Außenminister Johann Wadephul (CDU) öffentlich hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung gestellt hat, wird über die Zahl debattiert.
Derzeit sieht das Nato-Ziel für die Verteidigungsausgaben jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vor. Trump will nun, dass sein Fünf-Prozent-Ziel im Juni beim Nato-Gipfel in Den Haag beschlossen wird. Eingerechnet werden sollten nach einem Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte klassische Militärausgaben von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und 1,5 Prozent für Infrastruktur, die auch militärisch nutzbar ist. Das könnten etwa Investitionen in Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken oder erweiterte Häfen sein.
225 Millionen Euro pro Jahr für Bundeswehr fällig
Nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) würde jeder Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr ein Plus von 45 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben bedeuten. Bei fünf Prozent wären derzeit Ausgaben von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig. Dies wäre eine riesige Kraftanstrengung – selbst wenn mehr Ausgaben für militärisch nutzbare Infrastruktur auch einen zivilen Nutzen hätten, etwa beim panzertauglichen Ausbau von Brücken.
Zur Einordnung: Die gesamten Ausgaben des Bundeshaushalts beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 466 Milliarden Euro. Wie eine solche Summe erreicht werden soll, ist völlig unklar, da es wegen der vorgezogenen Bundestagswahl nicht einmal einen Haushalt für das laufende Jahr gibt. Als mögliche Frist für die Erfüllung eines neuen Ziels für die Verteidigungsausgaben gilt das Jahr 2032. Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland spätestens im nächsten Jahrzehnt in der Lage sein dürfte, in Europa einen weiteren Krieg zu beginnen.
