 (2).svg)
Analytics
Uptime
Alice Weidel hat eine Sorge weniger: Björn Höcke bleibt in Thüringen. An seiner Stelle kandidiert Co-Landeschef Möller für den Bundestag – und verlässt die Parteispitze.
Björn Höcke wagt offenbar auch diesmal nicht den Sprung nach Berlin. Nach Informationen von "Stern" und ntv hat sich der rechtsextreme Landes- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer AfD gegen eine Kandidatur für den Bundestag entschieden. Stattdessen soll sein Co-Landeschef Stefan Möller antreten. Damit verbunden ist eine Neuorganisation der Landespartei. Möller soll aus der Doppelspitze ausscheiden, damit Höcke die Landespartei allein führen kann. Im Gegenzug ist nach Informationen von "Stern" und ntv die neue Position eines Generalsekretärs geplant.
Der Generalsekretär soll sich um die Parteiorganisation kümmern, was bisher vor allem Möllers Aufgabe war. "Höcke müsste sonst aus seinem Elfenbeinturm heraus", sagte ein Parteifunktionär, der seit vielen Jahren eng mit dem Landeschef zusammenarbeitet. Höcke lege zwar die Linien fest. Doch um den politischen Alltag, um die Disziplinierung der Partei kümmere er sich kaum. Für die Position des Generalsekretärs wird insbesondere der Landtagsabgeordnete Daniel Haseloff gehandelt.
Die Einer-Spitze plus Generalsekretär ist auch das Modell, das Höcke für die Gesamtpartei favorisiert. Ein entsprechender Antrag für eine Satzungsänderung war aber auf dem Bundesparteitag in Essen im Sommer vertagt worden.
Höcke will am Mittwoch die Landtagsfraktion informieren. Am Donnerstag ist ein Gespräch mit den Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla in Berlin geplant. In der Partei hielt sich zuletzt das Gerücht, dass Höcke mit diesem Termin seinen Wechsel in den Bundestag vorbereiten wolle. Doch nicht nur Weidel, die sich formal mit Höcke arrangiert hat, stand einem möglichen Wechsel kritisch gegenüber.
Muss Brandner verzichten?
Die Thüringer Satzungsänderung soll auf dem Landesparteitag am 14. Dezember beschlossen werden. Dort ist turnusgemäß die Neuwahl des Landesvorstands angesetzt. Danach wird die Liste für die Bundestagswahl bestimmt.
Unklar ist bisher, ob Co-Landeschef Möller dann auch nach der Thüringer Spitzenkandidatur greift. Bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 stand Stephan Brandner auf Platz 1 der Landesliste. Er war erst im Sommer dieses Jahres mit Bestergebnis als stellvertretender Vorsitzender der Bundespartei bestätigt worden und hat intern erneut seinen Anspruch auf den Spitzenplatz angemeldet. In der Partei hieß es, dass eine Kampfabstimmung vermieden werden soll.
Möller würde im Wahlkreis 189 (Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis) antreten, der 2021 erstmals von der AfD gewonnen wurde, aber jetzt frei wird. Nach internen Streitigkeiten hat die Landesführung ein Ausschlussverfahren gegen den Wahlkreisabgeordneten Klaus Stöber eingeleitet.
Bundestagsfraktion als Risikofaktor für Höcke
Schon 2017 und 2021 hatte Höcke eine Bundestagskandidatur erwogen, dann aber abgesagt. Auch diesmal konnte er nicht damit rechnen, in der künftigen Bundestagsfraktion einen herausgehobenen Posten zu erhalten. Vertraute aus dem früheren rechtsextremen "Flügel" befürchteten zudem, dass Höckes parteiinterne Gegner versuchen könnten, ihm die Aufnahme in die Fraktion zu verweigern. Dennoch hieß es in der Partei, Höcke habe es diesmal tatsächlich ernst gemeint: Er suche eine neue Rolle in der Partei und ein anderes Image in der Öffentlichkeit.
Nun jedoch scheint klar zu sein: Der Landeschef will als alleiniger Landeschef seine Machtposition in Thüringen ausbauen. Parallel dazu führt er weiterhin die inzwischen größte Fraktion im Thüringer Landtag, die mit mehr als einem Drittel der Abgeordneten eine Sperrminorität besitzt. Das heißt: Für alle Entscheidungen, die eine Zweidrittel-Mehrheit benötigen, müssen die anderen Parteien auf ihn zugehen.
Games 
Musik 
