1 month ago

Südkaukasusrepublik: Wahl in Georgien wird teilweise neu ausgezählt



Gegen das offizielle Ergebnis der Parlamentswahl in Georgien wird protestiert: Die Opposition hält es für verfälscht. Nun wird es in Stichproben überprüft.

Nach Fälschungsvorwürfen bei der Parlamentswahl in Georgien lässt die zentrale Wahlleitung die Stimmen teilweise erneut auszählen. In jedem Wahlbezirk würden die Ergebnisse von fünf durch Los bestimmten Wahllokalen überprüft, teilte die Zentrale Wahlkommission in Tiflis (Tbilissi) mit. Die Zählung beginne in den Regionen am Dienstag um 12.00 Uhr Ortszeit (9.00 Uhr MEZ), in der Hauptstadt um 17.00 Uhr Ortszeit (14.00 Uhr MEZ). Alle akkreditierten in- und ausländischen Beobachter seien dazu eingeladen.

Nach der Wahl vom vergangenen Samstag hatte die Wahlleitung die Regierungspartei Georgischer Traum mit einer Mehrheit von knapp 54 Prozent zur Siegerin erklärt. Die proeuropäische Opposition in der Südkaukasusrepublik hält das Ergebnis für grundsätzlich verfälscht. Auf einer Großdemonstration am Montagabend in Tiflis forderten Zehntausende Menschen eine Wahlwiederholung unter internationaler Aufsicht.

Die Vorwürfe der Wahlbeobachter richteten sich indes weniger gegen die Auszählung der Stimmen. Beklagt wurden ungleiche Bedingungen im Wahlkampf, Übergriffe auf Oppositionsparteien, Stimmenkauf und Druck auf Wählerinnen und Wähler.

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