Spielräume "werden enger": Iran: Außenminister sieht "begrenzte" Chance für Atomverhandlungen

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Wenn Donald Trump als ins Weiße Haus zurückkehrt, dürfte das einige Dinge ändern. Unter anderem auf die Beziehung zwischen den USA und dem Iran richten sich die Blicke. Der iranische Außenminister äußert sich nun zum Atomabkommen, das Trump in seiner ersten Amtszeit einseitig aufgekündigt hatte.

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat sich zurückhaltend über eine diplomatische Lösung im Streit um das Atomprogramm seines Landes geäußert. "Es gibt immer noch eine Chance für die Diplomatie, auch wenn diese Chance nicht groß ist, es ist eine begrenzte Chance", sagte Araghtschi am Samstag im iranischen Staatsfernsehen.

Teheran sei "auf jedes Szenario und alle Bedingungen vorbereitet". Der Iran sei sowohl zur "Konfrontation" als auch zur "Kooperation" bereit, fügte der Außenminister hinzu. Im Bemühen um eine diplomatische Lösung in dem Atomstreit hatte der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, in den vergangenen Tagen Regierungsvertreter im Iran getroffen und die Uran-Anreicherungsanlagen in Fordo und Natans besucht.

Der Iran hatte 2015 mit den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein Abkommen zur Einschränkung des iranischen Atomprogramms geschlossen. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Die USA hatten das Abkommen während der Präsidentschaft von Donald Trump 2018 einseitig aufgekündigt und die Sanktionen gegen Teheran wieder eingeführt, woraufhin der Iran sich nicht mehr an seine Verpflichtungen hielt.

Bemühungen, das Abkommen wiederzubeleben, blieben bisher erfolglos. Irans seit Juli amtierender Präsident Massud Peseschkian hat sich für eine Wiederbelebung des Atomabkommens ausgesprochen und ein Ende der Isolation seines Landes gefordert.

Allerdings wird befürchtet, dass mit der bevorstehenden Rückkehr Trumps ins Weiße Haus im Januar die Spannungen zwischen dem Iran und den USA weiter zunehmen könnten. In einem Interview der Nachrichtenagentur AFP hatte Grossi kürzlich gewarnt, die Spielräume in den Gesprächen würden enger. Es sei zwingend notwendig, "Wege zu finden, um zu diplomatischen Lösungen zu gelangen".

Nach Angaben der IAEA ist der Iran der einzige Nicht-Atomwaffenstaat, der über auf 60 Prozent angereichertes Uran verfügt. Das Land ist damit auf dem Weg, Uran auf die für Atomwaffen notwendigen 90 Prozent anzureichern. Für Atomkraftwerke wird lediglich auf rund 3,7 Prozent angereichertes Uran benötigt. Das Atomabkommen von 2015 sah vor, dass der Iran diese Grenze nicht überschreiten dürfe. Der Iran hat stets bestritten, Ambitionen zur Entwicklung einer Atomwaffe zu haben.

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