Scholz für schnelle Abschiebung: Somalia sagt Rücknahme von Migranten aus Deutschland zu

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Die Bundesregierung verstärkt ihre Bemühungen um Abschiebungen von nicht bleibeberechtigten Personen. Somalia erklärt sich bereit, seine Bürger ohne Bleiberecht wieder aufzunehmen. Kanzler Scholz erwartet eine zügige Umsetzung der Rückführungen.

Somalia hat Deutschland die Rücknahme von Migranten ohne Bleiberecht zugesagt. Beide Regierungen hätten dies miteinander vereinbart, sagte Kanzler Scholz nach einem Treffen mit dem somalischen Präsidenten Hassan Sheikh Mohamud. "Deswegen können wir davon ausgehen, dass bei denjenigen, die nicht bleiben können, die Rückführung jetzt zügig und schnell gelingt", fügte der Kanzler hinzu. "Insbesondere bei denen, die schwere Straftaten in Deutschland verübt haben, müssen wir zu schnelleren Verfahren kommen."

Scholz betonte, dies sei auch im Interesse der sehr großen Gruppe von Somalis in Deutschland, die gut zurechtkämen und gut integriert seien. Scholz sprach von rund 65.000 Somaliern in Deutschland, von denen nur eine kleine Gruppe ausreisepflichtig sei.

Die somalische Regierung sei bereits auf die deutsche Regierung zugekommen und habe eine positive Rückmeldung gegeben, betonte der somalische Präsident. "Wir werden unsere Menschen zu Hause wieder empfangen." Einige von ihnen befänden sich schon im Prozess der Rückführung. "Wir hoffen, dass der Prozess in naher Zukunft reibungslos laufen wird."

Die Absprachen mit Somalia sind Teil der Bemühungen der Bundesregierung, generell die Abschiebungen von nicht bleibeberechtigen Personen in Deutschland zu forcieren. Mit etlichen Ländern gibt es auch formelle Rücknahmeabkommen.

Klarer Anstieg bei Abschiebezahlen aus Deutschland

Derweil ist die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland in den ersten neun Monaten um mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Von Januar bis September gab es in diesem Jahr 14.706 Abschiebungen, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte. Im Vorjahreszeitraum seien es 12.042 Rückführungen gewesen.

Damit wurden im Vergleich zu 2023 in den ersten neun Monaten mehr als 2.600 Menschen mehr aus dem Land abgeschoben. Das entspricht einem Anstieg von 22 Prozent. Die Hauptzielländer der Rückführungen waren laut Innenministerium vor allem Georgien, Nordmazedonien, Österreich, Albanien und Serbien.

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