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Um nur wenige Tausend Stimmen verpasst das Bündnis Sahra Wagenknecht, das 2024 so kometenhaft aufstieg, den Einzug in den Bundestag. Für Linken-Chef van Aken ist das der Anfang vom Ende des BSW.
Linken-Chef und -Spitzenkandidat Jan van Aken hält das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nur für eine Übergangserscheinung. Van Aken sagte im ARD-"Morgenmagazin": "Ich glaube ja, das wird ein Phänomen wie die Piratenpartei. An die werden wir uns in zwei, drei Jahren gar nicht mehr erinnern, aber das müssen wir mal abwarten."
Das BSW hat nach dem vorläufigen Ergebnis den Einzug in den Bundestag nur knapp verpasst. Im Gegensatz zu den stark abschneidenden Linken gilt das Bündnis als einer der Verlierer des Wahlabends. Schadenfreude empfinde er deshalb aber nicht, sagte der Linken-Chef. Auf die Frage, ob die Partei das BSW wieder absorbieren könne, entgegnete er: "Das schauen wir mal. Da haben wir noch gar nicht darüber nachgedacht."
Mit 4,972 Prozent verpasste das BSW den Einzug in den Bundestag, wie aus dem auf der Internetseite der Bundeswahlleiterin veröffentlichten Zwischenergebnis hervorgeht. Die Wagenknecht-Partei war zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl angetreten. Lange hatte es bei der Auszählung so ausgesehen, als würde die Partei die erforderlichen Stimmen zusammenbekommen. Am Ende fehlten jedoch etwa 13.000.
Merz muss sich "warm anziehen", sagt van Aken
Fabio De Masi, 2022 aus der Linken aus- und 2024 ins BSW eingetreten, schrieb in der Nacht nach der Wahl auf X, eine Überprüfung des Wahlergebnisses am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe prüfen zu wollen. Er sprach sogar von "Desinformation in Deutschland", die "auch ohne den Kreml" funktionieren würde als Grund dafür, dass die junge Partei es nicht ins Parlament geschafft habe - Indizien dafür lieferte er jedoch keine.
Van Aken indes betonte außerdem, CDU-Chef Friedrich Merz müsse sich mit der Linken in der Opposition "warm anziehen". Man werde "eine wirklich starke Opposition sein". Auch vor großen Projekten scheue die Partei nicht zurück: "Wir haben es mal geschafft, als Linke den Mindestlohn durchzusetzen, ohne mitzuregieren. Das nehmen wir uns jetzt für den Mietendeckel vor."
Die Linke kam bei der Bundestagswahl laut vorläufigem amtlichen Ergebnis auf 8,8 Prozent der Stimmen und erzielte damit das zweitbeste Ergebnis seit ihrer Gründung. An einer Regierung wird die Partei aller Voraussicht nach nicht beteiligt sein. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit Blick auf die Linkspartei, der eine Koalition ausschließt. Van Aken zeigte sich jedoch zu Kooperationen bei bestimmten Themen bereit. "Die Schuldenbremse muss natürlich weg", sagte van Aken im ZDF. Es gehe darum, Wege zu finden, bei denen die Linke nicht "über den Tisch gezogen" werde und die trotzdem der "Demokratie nach vorne helfen". Eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben lehnte van Aken ab.
