Parteiaustritte auch in Bayern: Hamburger Grünen-Abgeordnete schließt sich Konkurrenz an

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Bei den Grünen lichten sich weiter die Reihen. Auf die vielen Rücktritte im Bund folgen diverse weitere in den Ländern. Die Betroffenen sparen dabei nicht mit Kritik an der Partei, die ihrer Meinung nach zu wenig soziale Themen in den Vordergrund rückt.

Die Hamburger Grünen-Abgeordnete Ivy May Müller hat ihren Austritt aus bei den Grünen angekündigt und will auch die Fraktion in der Bürgerschaft verlassen. Sie schließe sich damit dem am Vortag bekannt gegebenen Austritt des Bundesvorstands der Grünen Jugend an, teilte die Politikerin mit. In einer Erklärung schrieb sie: "Ich werde nicht länger für eine Politik der Grünen geradestehen, die Abstiegsängste nicht ernst nimmt und die großen sozialen Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft nicht angeht."

Müller wolle sich als parteilose Abgeordnete der Fraktion Die Linke anschließen. Dazu sei sie bereits im Kontakt mit dem Fraktionsvorstand. In Hamburg befinden sich die Grünen in einer Regierungskoalition mit der SPD, die Linke sitzt in der Opposition und will am Montag über die Aufnahme Müllers entscheiden.

Die Grünen stehen aktuell in mehreren Bundesländern vor Veränderungen. In Niedersachsen zieht sich die Doppelspitze der Grünen Jugend aus der Partei zurück. Das erklärten Rukia Soubbotina und David Christner "aufgrund von unüberwindbaren Widersprüchen". "Wir haben in den letzten Jahren wiederholt sehen müssen, wie die Grünen immer weiter davon abrücken, die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen", sagte Soubbotina. Als Beispiele nannte sie das Mittragen von Bürgergeldsanktionen, Verschärfungen des Asylrechts und das Ausbleiben von "Antworten auf die Wohnungskrise".

Weitere Rücktritte in Bayern

Und auch in Bayern gibt es Veränderungen. Der gesamte Landesvorstand der Grünen Jugend hat dort seinen Austritt angekündigt. "Grund dafür ist der Entfremdungsprozess von der Grünen Partei über die letzten Monate und Jahre. Viele Entscheidungen, die Grüne in der Regierungsbeteiligung getroffen haben, sowie den aktuellen programmatischen, inhaltlichen und strategischen Kurs, können und wollen wir nicht länger mittragen", teilte die achtköpfige Spitze der Grünen Jugend Bayern mit.

Am Mittwoch hatte der Bundesvorstand der Grünen Jugend angekündigt, sich zurückzuziehen und eine neue linke Jugendorganisation aufzubauen. Auch die Vorsitzenden der Bundespartei, Ricarda Lang und Omid Nouripour, hatten ihren Rücktritt bekannt gegeben.

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