Noch 15 Insassen verbleiben: USA übermitteln elf Guantanamo-Häftlinge in den Oman

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Nach zwei Jahrzehnten Haft ohne Anklage werden elf jemenitische Guantanamo-Häftlinge in den Oman überstellt. Nur noch wenige Häftlinge verbleiben. Eine von Menschenrechtlern geforderte Schließung des berüchtigten US-Militärgefängnisses ist nicht in Sicht.

Die scheidende US-Regierung hat elf weitere Häftlinge aus ihrem umstrittenen Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba entlassen und diese an den Oman überstellt. Das US-Verteidigungsministerium teilte mit, bei den Entlassenen handele es sich um Männer aus dem Jemen. Keiner von ihnen ist in der über zwei Jahrzehnte andauernden Inhaftierung angeklagt worden, wie US-Medien berichten. Nach deren Entlassung befänden sich noch 15 Gefangene in Guantánamo Bay, von denen drei für eine Überstellung infrage kämen, hieß es weiter.

Über drei Jahre sei die Überstellung geplant und vorbereitet worden, wie die "New York Times" berichtete. Erst im September 2023 habe Verteidigungsminister Lloyd Austin den Kongress über seine Absicht informiert, nach einer strengen Überprüfung die Überstellung der Gefangenen an den Oman zu unterstützen, teilte das Pentagon mit. Zu den Umständen der Überstellung wurden keine Angaben gemacht. Nur zwei der jetzt noch einsitzenden Männer seien von Militärkommissionen verurteilt worden. Die Überstellung erfolgt nur Tage vor dem geplanten Schuldspruch des berühmtesten Häftlings und 9/11-Chefplaners Khalid Shaikh Mohammed.

Der Kongress hat der Regierung untersagt, Guantánamo-Häftlinge auf das US-Festland zu verlegen, und hat die Rückführung in bestimmte Länder, darunter den Jemen, blockiert. Der Jemen sei durch jahrelange Konflikte destabilisiert und die Überstellung von Häftlingen dorthin könnte ein Sicherheitsrisiko darstellen, werden Beamte von der "Washington Post" zitiert. Das Nachbarland Oman hatte zwischen 2015 und 2017 insgesamt 30 Ex-Häftlinge aufgenommen und gilt als einer der wichtigsten Verbündeten der USA in der Region.

Bis zu 800 Menschen inhaftiert

Erst am Silvestertag hatte das Pentagon mitgeteilt, dass nach fast 23 Jahren Haft mit Ridah Bin Salih al-Jasidi einer der ersten Insassen des US-Gefangenenlagers an sein Heimatland Tunesien überstellt worden sei. Er saß seit der Inbetriebnahme des Gefangenenlagers im Januar 2002 dort ein und wurde nie eines Verbrechens angeklagt.

Das Gefangenenlager befindet sich auf Kuba im US-Marinestützpunkt Guantánamo Bay und bietet Platz für 250 Häftlinge. Zeitweise waren dort fast 800 Menschen inhaftiert. Das Camp war nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den USA unter Präsident George W. Bush errichtet worden, um mutmaßliche islamistische Terroristen ohne Prozess festzuhalten. Menschenrechtsgruppen fordern seit Langem die Schließung. Die überwiegende Mehrheit der Häftlinge wurde nie angeklagt und es konnte ihr auch keine Verbindung zu den Anschlägen vom 11. September nachgewiesen werden. Mehrere Ex-Häftlinge berichteten später von Folter und menschenunwürdigen Zuständen.

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hatte die Schließung zu Beginn seiner Amtszeit als Ziel angegeben. Genau wie schon Präsident Barack Obama scheiterte er mit dem Vorhaben am US-Kongress. Der Republikaner Donald Trump wiederum machte sich dafür stark, das Lager weiter offenzuhalten.

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