Niederlage für Musk: Weitere Richter bestätigen Sperre von X in Brasilien

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Rückschlag für X-Chef Musk in Brasilien: Ein Gremium am Obersten Gericht bestätigt die Sperre der Plattform durch Richter Alexandre de Moraes. Bestellt das Portal keinen Rechtsvertreter im Land und bezahlt seine Millionenstrafe, ändert sich daran nichts. Aber Musk reitet schon die nächste Attacke.

Ein Gremium des Obersten Gerichts in Brasilien hat die Sperrung der Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk bestätigt. Die Richter stellten sich laut einer Mitteilung auf der Website des Gerichts einstimmig hinter die Sperrung, die Richter Alexandre de Moraes in der vergangenen Woche verhängte. Sie bestätigten mehrheitlich auch eine tägliche Geldstrafe von 50.000 Reais (rund 8000 Euro) für Personen und Unternehmen, die über VPN-Zugänge auf X zugreifen.

Die breite Unterstützung des Gremiums bedeutete einen Rückschlag für Musk und seine Unterstützer, die versucht haben, de Moraes als abtrünnigen Richter darzustellen, der politische Äußerungen zensiere.

Das Gremium setzt sich aus fünf der elf Richter des Plenums zusammen, darunter auch de Moraes, der am vergangenen Freitag die Sperrung der Plattform angeordnet hatte, weil das Unternehmen es versäumte, wie gesetzlich vorgeschrieben einen lokalen Rechtsvertreter zu benennen. X bleibt so lange gesperrt, bis es den Anordnungen nachkommt und ausstehende Geldstrafen bezahlt, die sich laut dem Richter bis vergangene Woche auf umgerechnet mehr als 2,7 Millionen Euro beliefen.

Geldstrafe für X-Nutzer umstritten

Ein Richter sprach sich heute gegen die tägliche Geldstrafe für Nutzer aus, es sei denn, es sei nachgewiesen, dass sie X zur Begehung von Straftaten verwendeten. Auch Rechtsexperten hatten Zweifel an der Begründung der Entscheidung geäußert und ihre Durchsetzung in Frage gestellt. Dazu gehörte die brasilianische Anwaltskammer, die eine Überprüfung der Anordnung durch das Oberste Gericht beantragen wollte.

"Er hat die brasilianische Verfassung wiederholt und in ungeheuerlicher Weise verletzt, nachdem er einen Eid geschworen hatte, sie zu schützen", schrieb Musk Stunden vor der Abstimmung über de Moraes. Außerdem kündigte er am Sonntag die Einrichtung eines X-Kontos an, auf dem die Entscheidungen des Richters veröffentlicht werden sollen, um seine Urteile über de Moraes zu belegen.

Brasilien ist mit zig Millionen Nutzern einer der wichtigsten Märkte für X. Der Sperrung war ein monatelanger Streit Musk und de Moraes über freie Meinungsäußerung, rechtsextreme Nutzer und Falschinformationen vorausgegangen.

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