Nach Vorfall in Ostsee: Pistorius zieht Vergleich zum Kalten Krieg

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Die Spannungen zwischen Moskau und dem Westen eskalieren nun auch im Ostseeraum. Am Mittwoch feuert ein russisches Schiff Signalmunition während einer Bundeswehrübung ab. Verteidigungsminister Pistorius zieht bereits eine historische Parallele.

Russland zeigt nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius seit einiger Zeit erhöhte Präsenz in der Ostsee. Die Anwesenheit der russischen Marine und ziviler Schiffe nehme deutlich zu, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Auch die chinesische Marine sei bisweilen präsent. Man sehe daran "die strategische Bedeutung der Ostsee für viele, unter anderem eben vor allem auch für Russland und für China, auch was die Umgehung der Sanktionen angeht."

Russland zeige immer wieder provozierendes Verhalten, wie man es aus Zeiten des Kalten Krieges kenne. "Wir hatten immer wieder Vorfälle in der Ostsee, die sich dann daraus ergeben, dass es Warnschüsse gibt in die Luft, dass es Warnschüsse ins Wasser gibt." Pistorius verglich dieses Verhalten mit Vorfällen in der Luft, bei denen russische Kampfflugzeuge ohne Kennung über dem Baltikum in die Luft gingen, um zu testen, wie die NATO reagiere.

Pistorius äußerte sich auf Nachfrage nicht zu einem am Mittwoch bekannt gewordenen Vorfall zwischen einem Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Schiff. Diese Dinge seien nicht "für die Öffentlichkeit", sagte er und fügte hinzu: "Wir erleben hybride Kriegsführung", es gebe eine "Bedrohung der Infrastruktur".

Vorfall mit russischem Schiff

Die Besatzung des russischen Schiffs hatte am Mittwoch laut übereinstimmenden Berichten mit roter Signalmunition geschossen. Der Hubschrauber wurde dabei jedoch nicht getroffen. Der Einsatz dieser Munition ist eigentlich nur in Notsituationen üblich. Außenministerin Annalena Baerbock hatte darauf verwiesen, dass in der Ostsee immer wieder Schiffe unterwegs sind, die an der Umgehung von Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt sind.

Baerbock sagte, dass "Hubschrauber, die auch aus Deutschland kommen", im Ostseeraum von einem russischen Schiff "beschossen" worden seien. Details zu diesem Vorfall nannte sie jedoch nicht.

Zur Frage einer möglichen Eskalation sagte Pistorius, die deutsche Marine und die Marine der Alliierten verhielten sich sehr umsichtig. "Sie registrieren die Vorfälle, sie berichten sie, sie reagieren durch deeskalierende Maßnahmen und lassen sich auf keinerlei provozierendes Verhalten ein, weil das ist das Letzte, was wir gebrauchen können." Die russische Marine versuche, "Signale zu setzen" und die NATO-Verbündeten setzen dem ihre Präsenz in der Ostsee entgegen, so der Minister.

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