Muskeln zeigen gegen Elon Musk: Brasilien könnte Starlink die Lizenz entziehen

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Erst weigert sich X, Nutzerkonten in Brasilien zu sperren, die Lügen verbreiten. Die Justiz verhängt Strafen, die Eigentümer Musk zu umgehen versucht. Nun ist X ist im südamerikanischen Land nicht mehr zugänglich, außer via Musks Starlink. Auch dem Internet-Provider drohen die Behörden.

Der Streit zwischen Brasilien und dem Geschäftsimperium des Milliardärs Elon Musk mit seiner Nachrichtenplattform X und dem Satelliten-Netzwerk Starlink spitzt sich zu. Die Telekom-Aufsicht Anatel drohte Starlink mit Sanktionen, nachdem sich das Unternehmen geweigert hatte, die Entscheidung des Obersten Gerichts zur Verbannung des Twitter-Nachfolgers X in Brasilien umzusetzen. Staatspräsident Luiz Inacio Lula da Silva sagte dem Sender CNN Brasil, die Justiz habe ein wichtiges Signal gesetzt, "dass die Welt nicht verpflichtet ist, die rechtsextreme Ideologie von Elon Musk zu dulden, nur weil er reich ist".

Aus dem Anatel-Umfeld hieß es, die Sanktionen gegen Starlink könnten auch den Entzug der Lizenz für Brasilien beinhalten. Moraes hat X vorgeworfen, entgegen den Vorschriften keinen lokalen Rechtsvertreter benannt und eine Frist für die Einhaltung der Vorschriften ignoriert zu haben.

X war am Samstag für die meisten Brasilianer abgeschaltet worden. Wer versucht, das Verbot mit technischen Mitteln wie VPN-Verbindungen zu umgehen, muss mit einem Bußgeld von 50.000 Real (etwa 8000 Euro) pro Tag rechnen. Den Angaben zufolge ist Brasilien mit zuletzt 21,5 Millionen Nutzern der sechstgrößte Markt für X weltweit. Der Oberste Richter Alexandre de Moraes hatte angeordnet, dass X die Konten bestimmter Nutzer sperren muss, die Lügen und irreführende Informationen verbreiten. Viele dieser Nutzer sind Unterstützer des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro und erkennen dessen Niederlage bei der Wahl von 2022 nicht an. Musk hat die Konten-Sperrung verweigert und von Zensur gesprochen.

Moraes hatte vergangene Woche zudem das Einfrieren von Starlinks Konten verfügt, nachdem X Geldstrafen nicht bezahlt hatte, die ihm wegen der Nichteinhaltung gerichtlicher Anordnungen auferlegt worden waren. Es soll sich um 3 Millionen Dollar Strafzahlungen handeln. Starlink weigert sich der Behörde Anatel zufolge als einziges Unternehmen, der Gerichtsanordnung nachzukommen, den inländischen Zugang zu X zu sperren.

Brasilianische Behörden sagten, Starlink habe ihnen mitgeteilt, dass es das soziale Netzwerk für seine 250.000 Kunden in Brasilien nicht sperren werde, solange die brasilianischen Behörden die Vermögenswerte des Unternehmens eingefroren hätten.

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