Ein libyscher Anhänger des IS plant mutmaßlich einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin. Dabei beabsichtigt er laut Bundesanwaltschaft mit Schusswaffen gegen die diplomatische Vertretung vorzugehen. Doch die Behörden können rechtzeitig einschreiten.
Der festgenommene mutmaßliche Unterstützer der Terrororganisation IS plante einen Anschlag mit Schusswaffen auf die israelische Botschaft in Berlin. Das teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit.
Der libysche Staatsbürger plane seit mindestens Oktober 2024 eine öffentlichkeitswirksame Attacke, heißt es in der Mitteilung. "Zur Planung des Vorhabens tauschte sich der Beschuldigte in einem Messenger-Chat mit einem Mitglied des IS aus." Der Beschuldigte werde noch an diesem Sonntag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der dann über eine Untersuchungshaft entscheiden werde.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser dankte den Einsatzkräften der Polizei. "Unsere Sicherheitsbehörden haben rechtzeitig zugeschlagen, um mögliche Anschlagspläne auf die israelische Botschaft in Berlin zu vereiteln. Das zeigt: Der Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen in unserem Land ist lebenswichtig und hat höchste Bedeutung für uns", so die SPD-Politikerin. "Wir handeln mit höchster Wachsamkeit und Aufmerksamkeit angesichts der hohen Bedrohungslage durch islamistische, antisemitische und israelfeindliche Gewalt."
Der Libyer war am Samstagabend in Bernau in der Nähe von Berlin festgenommen worden. Seine Wohnung sowie eine weitere Wohnung im nordrhein-westfälischen Rhein-Sieg-Kreis einer nicht tatverdächtigen Person wurden durchsucht. An den Maßnahmen waren der Mitteilung zufolge Kräfte der Bundespolizei, des Bundeskriminalamts sowie der zuständigen Landespolizei beteiligt.
Buschmann warnt vor Terrorgefahr
Nach der Festnahme warnte Justizminister Marco Buschmann vor einer "sehr ernsten" islamistischen Terrorgefahr in Deutschland. "Israelische Einrichtungen stehen besonders häufig im Visier der Terroristen", sagte der FDP-Politiker. "Der Schutz israelischer Einrichtungen in Deutschland ist besonders wichtig in diesen Zeiten, in denen fanatischer Israelhass und Antisemitismus weltweit Zulauf haben - und der islamistische Terrorismus immer neue Anhänger findet." Man werde weiterhin "alles daran setzen, dass die gefährlichen Pläne der Israelhasser und Antisemiten nicht aufgehen".
Nach "Bild"-Informationen waren die deutschen Behörden dem Mann durch einen konkreten Hinweis ausländischer Nachrichtendienste auf die Spur gekommen. Es habe Hinweise gegeben, dass der Tatverdächtige nach dem Anschlag zu einem Verwandten nach Sankt Augustin flüchten und sich danach ins Ausland absetzen wollte. Dieser Verwandte gelte derzeit nicht als Beschuldigter, sondern als Zeuge.
Israels Botschafter Ron Prosor dankte den deutschen Sicherheitsbehörden, "dass sie die Sicherheit unserer Botschaft gewährleisten". "Der muslimische Antisemitismus beschränkt sich nicht auf hasserfüllte Rhetorik, sondern fördert den weltweiten Terrorismus", teilte Prosor mit. "Die Mitarbeiter der israelischen Botschaft sind besonders gefährdet, weil sie an vorderster Front der Diplomatie stehen."
Der Staat Israel hatte das Grundstück samt einer Villa in der Auguste-Viktoria-Straße im Südwesten Berlins 1998 erworben. Die Botschaft und die Residenz des Botschafters wurden am 9. Mai 2001, dem 53. Unabhängigkeitstag des Staates Israel, in Anwesenheit des damaligen Außenministers und späteren Staatspräsidenten Schimon Peres eingeweiht. Seit dem Terrorangriff islamistischer Terroristen auf Israel am 7. Oktober 2023 ist in Deutschland eine starke Zunahme antisemitischer Vorfälle registriert worden.