Kim Dotcom war einst ein schillernder Internetstar. Nun soll der Deutsche nach jahrelangem Rechtsstreit von Neuseeland an die USA ausgeliefert werden. Dort wird Megaupload als größter Fall von Urheberrechtsverletzung der Geschichte eingestuft.
Nach zwölfjährigem Rechtsstreit wird der Internetunternehmer Kim Dotcom, der sich im Zusammenhang mit der nicht mehr existierenden Filesharing-Website Megaupload vor Gericht verantworten muss, von Neuseeland an die Vereinigten Staaten ausgeliefert. Der neuseeländische Justizminister Paul Goldsmith habe einen entsprechenden Beschluss unterzeichnet, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters und zitiert einen Sprecher des Justizministers.
"Ich liebe Neuseeland. Ich werde nicht gehen"
"Ich habe alle Informationen sorgfältig geprüft und entschieden, dass Herr Dotcom an die USA ausgeliefert werden sollte, um sich vor Gericht zu verantworten", so Goldsmith laut einer Erklärung. "Wie üblich habe ich Herrn Dotcom eine kurze Zeitspanne eingeräumt, um meine Entscheidung zu überdenken und sich beraten zu lassen. Ich werde mich daher zu diesem Zeitpunkt nicht weiter äußern."
Am Dienstag hatte Dotcom in einem Beitrag im Sozialen Netzwerk X mitgeteilt: "Die gehorsame US-Kolonie im Südpazifik hat gerade beschlossen, mich für das auszuliefern, was Nutzer auf Megaupload hochgeladen haben." Das dürfte eine Anspielung auf die Auslieferungsanordnung sein. Außerdem schrieb er weiter, dass er einen Plan habe. "Ich liebe Neuseeland. Ich werde nicht gehen", hieß es in einem weiteren Post, den er mit einem Kuss-Smiley versah.
Kim Dotcom wurde 1974 als Kim Schmitz in Kiel geboren und hat seinen Wohnsitz seit 2010 in Neuseeland. Bei den Vorwürfen gegen ihn geht es unter anderem um die frühere Filesharing-Website Megaupload. Auf der Plattform konnten Daten aller Art hochgeladen und von anderen Nutzenden abgerufen werden. Das Unternehmen finanzierte sich durch Werbung und kostenpflichtige Zugänge für Abonnentinnen und Abonnenten.
Offenbar eine halbe Milliarde Dollar Schaden
Die US-Behörden werfen Dotcom unter anderem massive Urheberrechtsverletzungen, Betrug und Geldwäsche vor. Das FBI stuft die Aktivitäten von Megaupload gar als größten Fall von Urheberrechtsverletzung in der Geschichte der Vereinigten Staaten ein. Der mittlerweile 50-Jährige und weitere Führungskräfte sollen zahlende Nutzerinnen und Nutzer dazu ermutigt haben, urheberrechtlich geschütztes Material von Filmstudios und Plattenfirmen zu speichern und weiterzugeben.
Nach Auffassung des US-Justizministeriums diente die Seite also ausdrücklich als Tauschbörse für urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Filme, Fernsehserien und andere Dateien. Der Schaden belief sich den Angaben zufolge auf mehr als 500 Millionen Dollar. Die Einnahmen von Megaupload, zeitweise eine der beliebtesten Webseiten weltweit, sollen bei über 175 Millionen Dollar liegen. Dotcom wies die Vorwürfe stets zurück.
Auch der Marketingchef des Unternehmens, Finn Batato, und der technische Leiter und Mitbegründer Mathias Ortmann, beide aus Deutschland, sowie ein dritter leitender Angestellter waren 2012 verhaftet worden. Ortmann und der Niederländer Bram van der Kolk ließen sich jedoch auf ein Gerichtsverfahren in Neuseeland ein und entgingen so der Auslieferung. Sie bekannten sich schuldig und wurden 2023 zu Haftstrafen von jeweils mehr als zwei Jahren verurteilt. Batato starb ein Jahr zuvor.
Teure Yachten, Sportwagen und Luxus-Anwesen
Dotcom machte sich in den Neunzigerjahren unter dem Pseudonym Kimble als Hacker einen Namen und umgab sich später als Unternehmer mit Prominenten wie Rappern oder Models. Er inszenierte sich mit teuren Yachten, Sportwagen oder Luxus-Anwesen und stellte seinen Reichtum auf seinem YouTube-Kanal zur Schau. Damit zählte er zu den auffälligsten Figuren der Internet-Szene. Erst Jahre später wurde bekannt, dass Dotcom der Besitzer von Megaupload war und die Plattform 2005 gegründet hatte.
Im Januar 2012 schalteten die US-Behörden Megaupload schließlich ab und ordneten eine Razzia an. Daraufhin hatten neuseeländische Polizisten sein Anwesen in Auckland durchsucht, sein Vermögen eingefroren und Kunstwerke sowie mehrere Luxusautos beschlagnahmt. Dotcom wurde vorübergehend festgenommen. Seitdem wehrten er sich rechtlich gegen eine Auslieferung an die USA.
Schon im Februar 2017 hatte ein neuseeländisches Gericht entschieden, dass Dotcom in die USA ausgeliefert werden darf. Trotz der Bestätigungen von zwei weiteren Gerichten wehrte sich Dotcom erfolgreich wegen Rechtsfehlern vor dem Obersten Gerichtshof. Viele Vorwürfe stellten sich später als haltlos heraus, die Polizei-Razzia wurde für rechtswidrig erklärt. John Key, der neuseeländische Premierminister, musste sich später sogar öffentlich bei dem Deutschen entschuldigen, weil man ihn illegal abgehört und seine Rechner überwacht hatte.