"Masterplan" von CSU-Chef steht: Söder will Wehrpflicht "so schnell wie möglich" zurück

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Bayerns Ministerpräsident Söder fordert weiterhin die Rückkehr zur Wehrpflicht. Jetzt hat er eine Idee, wie sie schnellstmöglich umgesetzt werden kann. Eine Änderung im Vergleich zur alten Pflicht soll es aber geben.

Vor dem am Freitag beginnenden CSU-Parteitag bekräftigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seine Forderung nach der Rückkehr zur Wehrpflicht. Söder äußerte im Interview der "Bild"-Zeitung, dass es "Geld für die Bundeswehr, klare Strukturen, Drohnen (...) und natürlich eine Wehrpflicht" brauche. "Und zwar so schnell wie möglich." Andernfalls sei die Verteidigungsfähigkeit "auf Dauer nicht gewährleistet".

Schon im Mai forderte er einen "Masterplan", um die Wehrpflicht schnell wieder einführen zu können. Jetzt schlägt der CSU-Politiker selbst vor, sie in der alten Form anzuwenden, so wie es bis 2011 der Fall war. "Das ist der leichteste Weg", sagte Söder. "Dazu braucht es auch keine Verfassungsänderung." Die neue alte Pflicht solle deshalb "erst mal für Männer" bestehen, "wobei man das diskutieren kann".

Eine Änderung schwebt dem Bayer dann aber doch vor: "Wenn wir Wehrpflicht machen, dann bitte nicht so wie in den letzten Jahren der Wehrpflicht, dass jeder, der nur ein Problem mit seinem Zehennagel hatte, gleich (...) dienstunfähig geschrieben wurde." Die ärztlichen Voruntersuchungen sollen seinem Wunsch nach also strenger ausfallen. Der 57-Jährige stellte weiter klar, dass er keine Auslandseinsätze damit vorantreiben wolle, sondern die Landes- und Bündnisverteidigung. Zudem helfe es, die "Bindung einer jungen Generation an die Werte von Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit (...) zu etablieren". Dafür sei die Wehrpflicht ein "guter Weg", der "noch keinem geschadet" habe.

Söder will in Bayern bleiben

Auf dem Parteitag der CSU wird auch Unionsfraktions-Boss Friedrich Merz erwartet. Söder und der CDU-Politiker standen hoch im Kurs um die Position des Kanzlerkandidaten. Letztlich wurde entschieden, dass Merz die Ehre zuteilwird, für die CDU/CSU bei der nächsten Bundestagswahl anzutreten. Für den Ministerpräsidenten Bayerns scheint das kein Problem zu sein: Merz habe "meine hundertprozentige Unterstützung", sagte Söder zu "Bild".

Er selbst will im neuen Bundestag gar nicht stattfinden. Ein Ministeramt zu übernehmen, kommt für Söder nicht infrage. "Ich bleibe Ministerpräsident und Parteivorsitzender. Das ist genau die Rolle, die für einen CSU-Vorsitzenden die stärkste ist." Auch als Bundespräsident sieht sich Söder nicht. Er sei eher "ein Macher" und nicht "ein Mahner". Die einzigen Aufgaben, die ihn reizen würden, seien "entweder Kanzler oder Ministerpräsident".

Auf dem zweitägigen Parteitag geht es um die Themen Migration, Integration und innere Sicherheit sowie Wirtschaft, Innovation und Arbeit als auch Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Am Freitagabend wird eine Grundsatzrede von Söder erwartet.

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